KPÖ will mit Messner und Klaus antreten

19. Juli 2008, 15:33

Themen Soziales und Verteilungsgerechtigkeit - "Große Kraftanstrengung" für Sammeln der Unterstützungserklärung nötig

Wien - Die KPÖ will bei der anstehenden Nationalratswahl im September als selbstständige Liste kandidieren. Als Spitzenkandidaten werden die beiden Bundessprecher Mirko Messner und Melina Klaus ins Rennen gehen. Das erklärte Parteisprecherin Christiane Maringer am Samstag gegenüber der APA. Optimistisch ist man in der KPÖ, dass man die Hürde der für die Kandidatur notwendigen 2.600 Unterstützungserklärungen schafft, auch wenn dies eine "große Kraftanstrengung" bedeute.

Bundesliste wird am 23. August beschlossen

Hauptgrund für ein eigenständiges Antreten - zuletzt wurde die KPÖ ja vom "Linksprojekt" als Partner umworben - sei, dass die Partei mit dem Ergebnis der letzten Nationalratswahl 50.000 Wähler repräsentiere. Und dies seien die "einzigen Stimmen", die abgegeben worden sind, die "nicht nach rechts umzudeuten" seien, weil die Position der KPÖ in diesen Fragen eindeutig sei, so die Sprecherin. Messner und Klaus seien als Spitzenkandidaten designiert, die Bundesliste werde am 23. August beschlossen.

Thematisch setzt die KPÖ auf Soziales und Verteilungsgerechtigkeit, einem "Gegenentwurf zu den real stattfindenden Privatisierungen" und auf das Thema Antirassismus. Als Beispiel nannte Maringer die "Energiegrundsicherung": Jedem Haushalt solle ein gewisser Teil an Wärme und Licht gratis zur Verfügung stehen. Finanziert werden soll dies einerseits dadurch, dass die Gewinne der Energiekonzerne reduziert werden, andererseits soll der Preis für jenen Energieverbrauch, der über dem durchschnittlichen Haushaltsverbrauch liegt, teurer werden.

Wahlziel: Deutlicher Zugewinn

Als Wahlziel nannte die KPÖ-Sprecherin einen deutlichen Zugewinn an Stimmen. Man habe bei allen vergangenen Wahlen dazugewonnen und davon gehe man auch bei dieser Wahl aus. (APA)

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hey leute ..

es findet eine wahl statt - kein folkloretreffen ;-)

Unwählbar

Immer noch sind die Figuren, die das EKH an das ehemalige ANR-Mitglied Machowetz verkauft haben an maßgeblichen Stellen in dieser Partei: Baier, Graber und ihr Sprachrohr Zach.

Und so lange das so ist, bleibt die KPÖ unwählbar.

ja, da haben sie mist gebaut und den hintergurnd von dem typen nicht geprüft. aber das ändert nichts an der tatsache, dass die kpö eine linke und antifaschistische partei ist die in vielen punkten interessante positionen hat. die sache mit dem ekh ist in jedem fall sehr kritikwürdig, aber die kpö ist imho mehr als diese eine misslunmgene aktion.

wenns nur die eine aktion

waere. und wenn sie daraus gelernt haben. aber das haben die nicht. von messner & co wird alles was nach anarchismus riecht wuesst als "linksradikal" beschimpft. so rechtfertigen sie intern den EKH verkauf... nach aussen hin moegen die kpoe programme nicht so schltecht ausschauen. aber intern nimmt die niemand ernst. am 34. parteitag wurde das sogar explitzt beschlossen... dass was in den programmen steht nur fuer die propaganda nach aussen gedacht ist und nicht als forderung an das eigene verhalten gestellt werden soll.. sowas ist leider nicht ernst zu nehmen...

q.

Jaja,...



...und was soll es bringen, per Posting gegen die KPÖ zu wettern?

Dass die Partei das EKH zurückkauft?
Dass sie bei der Wahl weniger Stimmen bekommt?


???

Und: "Linksradikal" heiß doch nur, dass die nach linker Sichtweise problematischen Strukturen "an der Wurzel" angegangen werden sollen, statt nur die Ergebnisse zu bekämpfen, oder?


Die KPÖ Kärnten

In Klagenfurt/Celovec hat die KPÖ bei den letzten Ulrichsberg-Protesten meiner Einschätzung nach sehr uneigennützig mit dem breiten Antifa-Bündnis kooperiert.
Wobei Erstere wohl auch was mit Mirko Messner zu tun hat ;-) und zweiteres wohl auch mit AnarchistInnen.

beleidigte leberwürste - sonst nix!?


wird die kritik an der kpö nur an personen und deren moralischer integrität abgehandelt? fühlen sich die kpö-kritiker von baier & co nur schlecht behandelt und sind einfach nur beleidigt? hat denn keiner von Ihnen am politischen inhalt der kpö etwas auszusetzen?

das problem ist

die wissen zwar wie man "schoene" programme schreibt. die schreiben diese aber nur zu propagandazwecken. sie nehmen diese programme selbst nicht ernst. innerparteiliche demokratie ist ein fremdwort. aktivistInnenpartei wird oft erwaehnt aber intern nicht umgesetzt etc... insofern spielt die integritaet der personen schon eine entscheidende rolle: leere versprechungen machen kann bald wer. gut manche schaffen nicht mal das (siehe "links"projekt) aber das ist wieder ein anderes problem.

zur kpoe siehe:

http://qummunismus.at/p/mot22.html

q.

Ein Schäfer

Ich glaube, den qummonisten zu kennen. Wir haben -als er noch in der KPÖ war - sehr oft gestritten, weil er die Spezifik der politischen Arbeit der steirischen KPÖ nicht sehen wollte.
Jetzt - nach seinem Austritt - ist er für mich ein Kronzeuge dafür, dass meine Kritik an der Bundes-KPÖ und an einigen handelnden Personen ihre Berechtigung hat (wie würden sonst Leute mit so unterschiedlichen politischen Positionen wie er und ich zu so ähnlichen Beobachtungen kommen?).

Nichtsdestotrotz ist bei dieser Wahl die Bundes-KPÖ für fortschrittliche Menschen das kleinere Übel.

Verantwortung für Österreich?

@ Parteder

So sieht also die vielzitierte "Verantwortung für Österreich" der steirischen KP aus? Sie ruft dazu auf das "kleinere Übel" zu wählen.
Die KP Steiermark hat es leider wiedereinmal verabsäumt mit der Bundes-KP Tacheles zu reden und ein sinnvolles Projekt (z.B. gemeinsam mit dem Wahlbündnis LINKE) auszuarbeiten. SCHA(N)DE!

Schon gehört????

Das kleinere übel.... so haben uns jahrzehntelang die sozialdemokratischen gewerkschaftskollegen zur wahl der SPÖ motiviert.
Gechichte als wiederholung, die sozialdemokratie als tragödie, die KPÖ inclusive des steirischen zweiges als farce.

Interessant.

Aber auch wieder verständlich. Parteder kann schwer dazu aufrufen, in Wien die LINKE zu wählen.

Er zeigt mit seinem Wahlaufruf für Messner, Baier und ihre Seilschaft aber auch, dass der steirische Widerstand gegen die Bundesführung ein papierener bleiben wird, und das bis in alle Ewigkeit...Irgendwie gehören sie ja doch zusammen.

in einem wahlkampf ...

... gehts doch nur um propaganda. die parteien wollen möglichst viele stimmen, also lügt man das blaue vom himmel. eine sachliche kritik an irgendetwas verbietet sich da geradezu. eine wahl fordert die lug- und trugfähigkeit der parteien heraus. wer das am besten schafft ist dann am "glaubwürdigsten". wenn die kpö an dem zirkus mitmacht, dann muss sie sich dem beugen. der fehler beginnt damit, dass sie an der wahl keine kritik hat.

zur innerparteilichen demokratie: das ränkekschmieden, intrigieren, versprechen brechen, etc., resp. das durchsetzen auf kosten anderer ist nicht undemokratisch, sondern im gegenteil allzu demokratisch! das passiert im parlament und in allen parteien, warum sollte da die kp eine ausnahme sein

"warum sollte da die kp eine ausnahme sein"



Weil die KPÖ Politik für die Menschen macht und nicht für die Politiker, deshalb.


Ansonsten: Der Genosse Mond ist offenbar noch immer voll geladen... hoffentlich postet er nicht immer nur, was er ablehnt sondern auch mal was er gerne stattdessen haben will!




was ich gerne haette...

waere eine kommunistische partei, die nicht blos leere propagandafloskeln absondert sondern das was sie fordert auch tatsaechlich ernst mein. am 34. parteitag im dezember 2007 wurde ja beschlossen dass dem nicht so ist: das was in den programmen steht soll leere propganda sein und nicht mal im eigenen bereich ernst genommen werden. na dann gute nacht.

q.

heiße luft


es gibt keine partei die politik zb für känguruhs macht; alle machen sie doch politik für menschen! aber was heißt das schon? politiker sind ja wohl auch menschen...

das arge dran ist,

dass der verkauf nicht einfach ein misgeschick war das passiert ist sondern ideologisch unterlegt wirde und wurde. mit hetzparolen gegen "linksradikale". messner hat sich hier besonders hervorgetan. dass die wussent dass sie an einen rechten verkaufen glaube ich eher nicht. das war ein versehen. der skandal ist aber dass sie ueberhaupt verkauft haben und dass die partei letztlich hinter dieser entscheidung gestanden ist...

siehe auch:

http://qummunismus.at/p/a8

die kpoe ist fruehestens dann wieder waehlbar wenn messner, zach & co nicht mehr fuer intrigen und populismus sorgen..

q.

nicht der verkauf des hauses ...

- und auch nicht an wen - ist der skandal, sondern wie und um welchen preis. die kp hat sich als immobilienbesitzer so unprofessionell aufgeführt, dass es schlimmer nicht mehr geht. die kp hat sich bei diesem spekulationsobjekt (zukünftiger zentralbahnhof) beim preis - allem anschein nach - über den tisch ziehen lassen und sich mit einem bettel abspeisen lassen. und zum käufer: wer was verkaufen will, sucht sich den meistbietenden. da ist die frage nach der politischen gesinnung einfach sachfremd. das gilt auch für eine kp! dass dann der pressesprecher rumjammert, man hätte nix gewusst von anr, etc. - braucht er auch nicht wissen. hätte er einfach nur geschwiegen, dann hätte er kein zusätzliches öl ins feuer gegossen

Beschweren sie sich bitte bei den damaligen Hausbesetzern des EKH Hauses, immerhin vereitelten diese den Verkauf des Hauses an die Stadt Wien welche als erste Option für den Verkauf in Frage gekommen wäre.

hopfi, bists du?

Politik an den Wirtshaustisch!

die Forderung gefällt mir - manchmal allerdings hat man das Gefühl, genau dort befindet sie sich: zwischen Spucknapf und Pfauenfeder, allein das Essen ist noch nicht serviert...

Es ist schade, dass die KPÖ nicht in eine gemeinsame LINKE Kandidatur zu bewegen war. Sie wird mit diesem Separatismus nicht froh werden.

anscheinend hat sich die kpö richtig entschieden:

http://derstandard.at/?url=/?id... 6325364129

weiß zwar über linksprojekt nur wenig (das wenige laßt nichts gutes hoffen) - aber dass die kpö nicht dabei ist, kann nur ein vorteil sein

Wenn "die Linke" erfolgreich wird kommen sie betteln.

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