Getriebener Krämer

18. Februar 2003, 19:53
26 Postings

Uber das oft überschätzte politische Genie Wolfgang Schüssels schreibt Günter Traxler in seiner Kolumne

Wer schon bisher das politische Genie Wolfgang Schüssels realistisch eingeschätzt hat, braucht sich nun auch nicht an dessen öffentlicher Demolierung durch jene zu beteiligen, die bis vor kurzem noch Hosianna riefen. In einer von vielen Rückschlägen gekennzeichneten Karriere hat er einmal politische Größe durchschimmern lassen: Als er aus der Position des Drittstärksten, ohne mit einem Auftrag des Bundespräsidenten ausgestattet zu sein, eine Regierung bildete. Das hat vielen nicht geschmeckt, auch deshalb, weil er dafür wortbrüchig wurde, was aber durch den ethischen Pluspunkt wettgemacht ward, dass er sein Vorhaben gegen den erklärten Willen Hans Dichands durchsetzte. Auf den Bundespräsidenten keine Rücksicht zu nehmen war innovativ, ohne gegen die Verfassung zu verstoßen, auf den Krone-Herausgeber zu pfeifen war kühn, weil ein Verstoß gegen die österreichische Realverfassung. Darin hat er bis zum heutigen Tag noch keinen Nachahmer gefunden.

Der Rest war meist mickrig und blieb es auch, als ihm viele freiheitliche Wähler von 1999 die Zerstörung seines Regierungspartners lange vor Ablauf der Legislaturperiode so großzügig lohnten, als hätte er sie alleine vollbracht. Es war ein Pyrrhussieg - Schwarz-Blau geschwächt, die ÖVP zwar stärkste, aber nicht absolut stärkste Partei -, den ein größerer Geist vielleicht in einen Sieg hätte umwandeln können. Ein solcher hätte den geknickten Sozialdemokraten sofort ein Angebot gemacht, das sie nicht hätten ablehnen können, und damit im Einklang mit der großen Mehrheit der Wähler und seiner Partei die Chance gewahrt, als Reformkanzler in die Gegenwart einzugehen.

Gesiegt hat der Kleinkrämer Schüssel, der sich einbildete, er würde schon irgendwie als genial-schweigender Stratege durchgehen. Der die anderen vor sich herzutreiben glaubte, ist nun selbst Getriebener - der Zeit, ja sogar des Bundespräsidenten. Der großspurig durchblicken ließ, er könne sich den Koalitionspartner frei aussuchen, hat größte Mühe, einen zu finden, nachdem er einen wie den anderen aussondiert hat.

In drei Monaten der Kabinett-Intrige brachte Schüssel Folgendes zustande: Die FPÖ, die am ehesten infrage gekommen wäre, ist heute zerstrittener als Ende des Vorjahres, ihr Obmann kann keine dauerhafte Mehrheit für Schwarz-Blau im Nationalrat garantieren. Die Gespräche mit den Grünen machten der Öffentlichkeit den Riss, der durch deren Reihen geht, erst so richtig bewusst, was das Zutrauen in ihre Regierungsfähigkeit nicht erhöht. Selbst die Partei Schüssels ist nach Wegfall der grünen Option offen in Groß- und Rechtskoalitionäre gespalten, immerhin so tief, dass Erwin Pröll bereits ein Veto ankündigte, sollte Schwarz-Blau doch noch kommen. Und die SPÖ hat zu diesem Schlamassel nicht einmal etwas beigetragen.

Wie Schüssel in den letzten Wochen der grünen Führung die Biokarotte vor die von Regierungseifer triefenden Nüstern gehalten und im letzten Augenblick weggezogen hat, kündete auch nicht von politischem Format, die Selbstentblößung der Van-der-Bellen-Truppe hatte aber immerhin einen gewissen Unterhaltungswert. War das ein Scharmutzieren, nachdem man einander jahrelang beschimpft hatte! Alte, ehrenwerte Feindschaften wandelten sich für Tage in peinlichste Bekundungen wechselseitiger Wertschätzung, sogar den Karl-Heinz hätten sie geschluckt - und dann diese abgrundtiefe Enttäuschung! Frau Glawischnig will gar ein Tränlein zerdrückt haben. Aber wie man hört, muss es ja kein Abschied für immer sein, und wer weiß, mit wem Schüssel seine nächste Runde dreht? (DER STANDARD, Printausgabe, 19.2.2003)

Share if you care.