Machtlos in der Hofburg

18. Februar 2003, 19:44
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Es mag den "kleinen Prinzen", Kanzler Wolfgang Schüssel, zwar ärgern, wenn ihn der "große Ersatzkaiser" Klestil öffentlich zur flotteren Regierungsbildung mahnt ... - Von Eva Linsinger

Bundespräsident Thomas Klestil bemüht sich, das Repertoire seiner Besorgnis auszureizen und seine Mimik von sorgenvoll zu höchst sorgenvoll zu steigern. Auch verbal ist Klestil zum Superlativ übergegangen und drängt statt auf eine "rasche" nun auf eine "rascheste" Regierungsbildung. Es mag den "kleinen Prinzen", Kanzler Wolfgang Schüssel, zwar ärgern, wenn ihn der "große Ersatzkaiser" Klestil öffentlich zur flotteren Regierungsbildung mahnt und ihm gerüchtehalber sogar eine Frist setzt - kratzen wird es ihn letztlich nicht.

Es gehört zu den Privilegien des Staatsoberhauptes, sich eine rasche Regierung, dazu möglichst eine schwarz-rote, wiederholt wünschen zu dürfen. Wie wenig diesem Wunsch aber eine Verpflichtung, ihn auch zu erfüllen, gegenübersteht, hat Klestil zu seinem allerhöchsten Unmut schon 2000 zur Kenntnis nehmen müssen. Damals war Klestil zwar über Schwarz-Blau erzürnt - was aber nicht mehr als eine eisige Miene bei der Angelobung und das Streichen zweier Blauer von der Ministerliste zur Konsequenz hatte. Die Regierung Schüssel I nicht anzugeloben, das wagte Klestil dann doch nicht. Spätestens seit damals weiß Schüssel, dass Klestil zwar ein starker Bundespräsident sein will - diese Stärke aber nur mit Mienenspiel und Nadelstichen demonstriert, nicht aber die ganze Palette seiner ihm theoretisch zur Verfügung stehenden Rechte ausreizt.

Die Erfahrung des Jahres 2000, die zeigte, dass der auf dem Papier mächtige Präsident doch nur ein Staatsnotar ist, lässt es als unwahrscheinlich erscheinen, dass Klestil sein Missfallen diesmal durch mehr als durch Mahnungen und Gesprächsvorladungen in die Hofburg ausdrückt. Theoretisch könnte Klestil den Kanzler absetzen oder Neuwahlen auslösen. Praktisch hat er bisher von Stärke nur geredet - sie aber nie gezeigt. (DER STANDARD, Printausgabe, 19.2.2003)

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