Slowenien: Gerüchte um Rücktritt von Außenminister Rupel

18. Februar 2003, 18:16
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Linksliberaler sorgt für Unmut wegen pro-amerikanischer Position in der Irak-Frage

Laibach - Die Meldung, dass der slowenische Außenminister Dimitrij Rupel, überraschend auf Urlaub gegangen ist, nährt in Laibach Rücktrittsspekulationen des wegen seiner Unterstützung für die US-Haltung in der Irak-Krise unter Beschuss geratenen liberaldemokratischen Politiker genährt. "Entweder hat ihm seine Partei die Unterstützung entzogen oder er denkt über die Möglichkeit nach, zurückzutreten", kommentierte das slowenische Radio am Dienstagnachmittag. Es handle sich um einen "Urlaub zur unrichtigen Zeit", hieß es weiter.

Am Montag hätte Rupel den slowenischen Staatspräsidenten Janez Drnovsek bei einem offiziellen Besuch in Budapest begleiten sollen und am Dienstag gemeinsam mit Regierungschef Anton Rop an der Zusammenkunft der Beitrittsländer mit den EU-Mitgliedsstaaten in Brüssel teilnehmen sollen. Beide Termine habe er "im letzten Augenblick" abgesagt und sei telefonisch nicht mehr erreichbar.

"Untertan von Bush"

Rupel wird seit zwei Wochen in der slowenischen Öffentlichkeit wegen seiner Unterschrift unter die so genannte "Vilnius-Erklärung" von zehn osteuropäischen NATO-Beitrittskandidaten gescholten, in der sich diese Länder in der Irak-Krise klar auf die Seite der USA gestellt hatten. Rupel war daraufhin vereinzelt als "Untertan" von US-Präsident George W. Bush dargestellt worden. Auch Staatspräsident Drnovsek hatte die Unterschrift Rupels unter die Erklärung kritisiert. Die Diskussion über die slowenische Positionierung in der Irak-Krise findet vor dem Hintergrund des Referendums über den NATO-Beitritts des Landes am 23. März statt, dessen Erfolg Umfragen zufolge auf des Messers Schneide steht.

Resolution mit amerikanischen Geist

Beim Parteitag der Liberaldemokratischen Partei (LDS) am Freitag soll Rupel nach verlässlichen Informationen eine Resolution über die Irakfrage vorbereitet haben, die ebenfalls vom "amerikanischen Geist" beseelt gewesen sein soll. Den Text habe man jedoch gegen seinen Willen so geändert, dass die tatsächlich beschlossene Resolution dann "europäisch" ausfiel. Kritik an Rupel hörte man auch am Samstag während den Friedensdemonstrationen in Laibach und Marburg.

Derzeit ist unklar, ob Rupel von der LDS tatsächlich als Belastung angesehen wird oder ob die Reaktion eher seinem aufbrausenden Charakter zuzuschreiben ist. Es wird nicht ausgeschlossen, dass er sich bald aus seinem unbekannten Urlaubsort meldet und die erstaunte Öffentlichkeit über die Motive seines Handelns informiert. (APA)

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