"Gott, warum kann sich VP nicht bewegen?"

19. Februar 2003, 15:54
101 Postings

Van der Bellen im STANDARD-Interview: "Die Grünen sind nicht der kleine Neffe der SPÖ"

"Mein Gott, warum kann sich die ÖVP da nicht bewegen?" Grünen-Chef Alexander Van der Bellen schildert im Interview mit Peter Mayr den Verlauf der gescheiterten Verhandlungen mit der ÖVP. Immerhin sei es den Grünen aber gelungen, sich von der SPÖ zu emanzipieren.

***

STANDARD: Hat Wolfgang Schüssel die Koalitionsverhandlungen platzen lassen, wie von Seiten der Grünen immer wieder behauptet wird?

Van der Bellen: Es klingt vielleicht merkwürdig, aber es ist noch zu früh, um sagen zu können, woran es letztendlich gescheitert ist. Man kann es schwer an einzelnen Punkten festmachen. Am Schluss war schlicht eine Reihe von Fragen offen. Wenn wir bis zu einem höheren Grad der Erschöpfung noch da geblieben wären, hätten wir uns vielleicht noch in einem oder zwei Punkten geeinigt, vielleicht auch nicht. Darüber wird der Schleier des Ungewissen bleiben.

STANDARD: Die Grünen haben Schüssel eine Art Ultimatum gestellt: Wenn er sich jetzt nicht bewegt, dann geht es eben nicht. Wäre es nicht gescheiter gewesen, sich mehr Zeit zu nehmen und weiter zu verhandeln?

Van der Bellen: Wir haben kein Ultimatum gestellt. Der Zeitplan war vereinbart, wobei wir im Grunde die Uhr eh schon am Samstagvormittag angehalten haben. Am Sonntag um vier oder fünf Uhr früh war dann klar, dass es kein ausformuliertes Regierungsprogramm geben kann, das ich dem Bundesvorstand vorlegen hätte können.

STANDARD: Glauben Sie, hat es die ÖVP auf dieses Ergebnis angelegt?

Van der Bellen: Wenn ja, dann hat das die Volkspartei sehr geschickt gemacht. Wenn nein, dann haben vielleicht beide Parteien an irgendwelchen Weggabelungen nicht die richtige Richtung eingeschlagen.

STANDARD: Stimmt es, dass es in einzelnen Gruppen bereits Einigung gab, die Schüssel dann wieder gekippt hat?

Van der Bellen: Tatsache ist, dass wir in bestimmten Bereichen Ergebnisse gehabt haben, die durchaus vorzeigbar waren, etwa im Umweltbereich oder im Integrationsbereich. Es sind aber Fragen offen geblieben, bei denen wir uns gedacht haben, ,Mein Gott, für uns ist das symbolisch so wichtig, warum kann sich die ÖVP da nicht bewegen?’ Das hat das Gesprächsklima in diesen letzten Stunden sicher belastet.

STANDARD: War es nicht von Beginn an klar, dass es Punkte wie etwa Abfangjäger oder Studiengebühren gibt, an denen eine Koalition zwischen ÖVP und Grünen scheitern muss?

Van der Bellen: Das ist eine der Schlussfolgerungen, die beide Parteien aus diesen Verhandlungen ziehen müssen: Es gibt Punkte, da kann sich keine Seite durchsetzen, da kann man auch keinen Weg finden, der beide Seiten zufrieden stellt. Ein verhandlungstechnischer Ausweg wäre gewesen, dass man in solchen Punkten zumindest ein Procedere vereinbart, dass man etwa in einem halben Jahr oder einem Jahr oder wann auch immer zu einem neuen Ergebnis finden kann. Gerade bei dem geplanten Ankauf der Abfangjäger war es aber nicht möglich, sich auf irgendetwas zu verständigen.

STANDARD: Werden Sie bei den bereits ausverhandelten Punkten im Parlament mit der ÖVP stimmen?

Van der Bellen: Das ist eine ungeheuer theoretische Frage. Wenn etwa über ein Integrationspaket, wie wir es ausverhandelt haben, abgestimmt wird, werden wir sicher mitgehen. Nur wer wird das vorschlagen? Schwarz-Blau sicher nicht. Und das ist das Wahrscheinlichste.

STANDARD: Was haben die Verhandlungen den Grünen gebracht?

Van der Bellen: Es war richtig, in diese Verhandlungen einzusteigen. Es war ja bei den Grünen nicht unumstritten. Inzwischen haben wir aber auch parteiintern einen sehr weit reichenden Konsens, dass es richtig war - auch trotz des Ergebnisses. Die Verhandlungen haben gezeigt, dass die Grünen eine eigenständige professionelle Partei sind. Wir haben einer breiteren Öffentlichkeiten ein für alle Mal gezeigt, dass die Grünen die Grünen sind und nicht der kleine Neffe der SPÖ. (DER STANDARD, Print-Ausgabe, 19.2.2003)

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Van der Bellen über Scharz-Grün: "Es klingt vielleicht merkwürdig, aber es ist noch zu früh, um sagen zu können, woran es letztendlich gescheitert ist."

Share if you care.