Scheibner rechnet mit Verhandlungsangebot der ÖVP

18. Februar 2003, 14:49
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FP-Präsidium berät über weitere Vorgangsweise in Sachen Regierungsbildung

Wien - Verteidigungsminister Herbert Scheibner (F) und der Vorarlberger FP-Chef Hubert Gorbach rechnen damit, dass die ÖVP nach dem Scheitern der schwarz-grünen Regierungsverhandlungen nun mit den Freiheitlichen in Verhandlungen eintreten wird. "Natürlich", sagte Scheibner am Dienstag auf eine diesbezügliche Frage vor dem FP-Präsidium, wo über die weitere Vorgangsweise in Sachen Regierungsbildung beraten wird. Auch für Gorbach wären schwarz-blaue Verhandlungen nun "naheliegend".

"Die ÖVP hat nicht mehr viele Alternativen", begründete Scheibner. Die Kanzlerpartei solle mit dem "Ping-Pong-Spiel und dem Taktieren" aufhören. Die ÖVP habe seit der Wahl genug Zeit gehabt, sich einen Überblick über die Positionen der anderen Parteien zu machen. Nach Ansicht Scheibners hat sich dabei herausgestellt, dass nur die Freiheitlichen bereit seien, die anstehenden Schwierigkeiten zu bewältigen.

Widersprüchliche Positionen in der Abfangjägerfrage sehe er nicht. Zuletzt hatte sich der Dritte Nationalratspräsident Thomas Prinzhorn für eine Neuausschreibung des Ankaufes ausgesprochen. Das sei aber nur die Privatmeinung Prinzhorns, meinte der Verteidigungsminister dazu. Es seien ihm keine anderen FP-Funktionäre bekannt, die Prinzhorns Meinung vertreten würden.

FP-Chef Herbert Haupt gab sich vor dem Präsidium nicht ganz so optimistisch wie Scheibner. Er meinte, er wolle der Entscheidung von Bundeskanzler Wolfgang Schüssel nicht vorgreifen. Wenn der Kanzler nun mit der SPÖ verhandle, werde man das in den FP-Gremien zu diskutieren haben. Nach dem heutigen Präsidium werde man jedenfalls mit etwaigen Beschlüssen nicht an die Öffentlichkeit gehen, sondern diese zuerst dem Verhandlungspartner ÖVP vorlegen. Wie lange die Präsidiumssitzung dauern wird, war nicht abzusehen. (APA)

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    Herbert Haupt und Karl Schweitzer haben viel Spaß im FPÖ-Präsidium

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