Häupl rechnet mit Minderheitsregierung oder Schwarz-Blau

18. Februar 2003, 13:35
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Gespräche nur sinnvoll, wenn ÖVP auf 12-Punkte-Programm der SPÖ eingeht

Wien - Der Wiener Bürgermeister und stellvertretende SP-Parteichef Michael Häupl ist skeptisch, dass es zu einer großen Koalition kommen wird: Nach Ansicht Häupls ist derzeit entweder eine ÖVP-Minderheitsregierung oder Schwarz-Blau wahrscheinlich. Die Bedingungen der Sozialdemokraten für eine Koalition mit der ÖVP bleiben unterdessen aufrecht. Häupl hat am Dienstag betont, dass Gespräche nur dann sinnvoll seien, wenn die ÖVP gewillt sei, inhaltlich auf das 12-Punkte-Programm der SPÖ einzugehen.

"Der Bundesparteiobmann der ÖVP, Wolfgang Schüssel, hat bereits einmal die Gespräche mit der SPÖ abgebrochen. Ich kann daher nicht sehen, wo jetzt die Perspektive sein soll", sagte Häupl in der Bürgermeister-Pressekonferenz. Die FPÖ sei derzeit außerdem zum "Nulltarif" zu haben.

Die ÖVP würde sich zudem auf Neuwahlen vorbereiten, "dass müssen sie in einer schwarz-blauen Regierung wohl auch tun", so Häupl. Eine neuerliche Koalition mit den Freiheitlichen wäre eine Regierung mit "Ablaufdatum".

Falls die SPÖ weiter in Opposition bleibe, gebe es keine Personaldiskussion, stellte der Bürgermeister klar. Alfred Gusenbauer bleibe Parteichef, "das ist außer jeder Frage".

Ablehnend steht Häupl einer rot-blau-grünen Koalition gegenüber: "Davon halte ich nichts. Das wäre die Garantie, dass Schüssel bei den nächsten Wahlen die absolute Mehrheit hätte." (APA)

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