EZB-Direktorium: Sechs Stimmen für einen stabilen Euro

17. Februar 2003, 15:20
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Bisher einzige Frau soll wieder durch Frau ersetzt werden

Brüssel - Einen Präsidenten, einen Vizepräsidenten und vier einfache Mitglieder zählt das Direktorium der Europäischen Zentralbank (EZB). Sie werden im gegenseitigen Einvernehmen von den Staats- und Regierungschefs der zwölf am Euro-Währungsgebiet teilnehmenden Länder ernannt, nachdem das Europäische Parlament und der EZB-Rat angehört wurden. Die Hauptaufgaben des Direktoriums sind die Ausführung der Geldpolitik gemäß den Leitlinien und Entscheidungen des EZB-Rats sowie die Erteilung der erforderlichen Weisungen an die Nationalen Zentralbanken und die Ausübung bestimmter vom EZB-Rat übertragener Befugnisse.

Derzeit einzige Frau in dem Gremium ist die Finnin Sirkka Hämäläinen, die Ende Mai nach fünf Jahren turnusmäßig ausscheidet. Ihr Nachfolger bzw. ihre Nachfolgerin wird auf acht Jahre bestellt. Es wäre wünschenswert, wieder eine Frau in dem Gremium zu haben, räumen Diplomaten und Notenbanker ein. Denn auch unter den Chefs der zwölf nationalen Notenbanken der Euro-Länder sind ausschließlich Männer. Die sechs Direktoriumsmitglieder und die zwölf Nationalbankchefs bilden zusammen den EZB-Rat und damit das wichtigste Entscheidungsgremium der Institution, die in Frankfurt am Main mit rund 1.000 Mitarbeitern über die Stabilität des Euro wacht.

Gestaffelt für kürzere Perioden

Die ersten Mitglieder des Direktoriums waren gestaffelt für kürzere Perioden gewählt worden, damit in Zukunft nicht das ganze Direktorium gleichzeitig ausgetauscht wird. Nachbesetzungen erfolgen hingegen auf acht Jahre. Zuletzt ersetzte der Grieche Lucas Papademos am 1. Juni 2002 - bis Ende Mai 2010 - den Franzosen Christian Noyer als Vizepräsident der EZB. Der nächste nun freiwerdende Posten ist jener Hämälainens.

Schon seit längerem kontroversiell diskutiert wird hingegen die Nachfolge des EZB-Präsidenten Wim Duisenberg. Der Holländer wollte am 9. Juli 2003 vorzeitig aus dem Amt scheiden, um dem Franzosen Jean-Claude Trichet Platz zu machen. Trichet steht aber wegen des Vorwurfs, gefälschte Bilanzen der einstigen Staatsbank Credit Lyonnais wissentlich abgesegnet zu haben vor Gericht, der Staatsanwalt fordert zehn Monate Haft auf Bewährung. Die Anwälte des 60-Jährigen plädieren auf Freispruch. Das Urteil fällt aber erst drei Wochen vor Duisenbergs Rücktrittstermin. Sollte Trichet schuldig gesprochen werden, könnte er auch den Posten in der EZB nicht antreten.

EZB-Rat legt Geldpolitik für das Euro-Währungsgebiet fest

Die weiteren Mitglieder des EZB-Direktoriums sind derzeit Eugenio Domingo Solans (Spanien), der auf sechs Jahre bis Ende Mai 2004 bestellt ist, Tommaso Padoa-Schioppa (Italien), der sieben Jahre bis Ende Mai 2005 bleiben soll sowie Otmar Issing (Deutschland), dessen achtjährige Periode Ende Mai 2006 ausläuft.

Das wichtigste Gremium der EZB ist der EZB-Rat, der die Geldpolitik für das Euro-Währungsgebiet festlegt. Dabei steht dem EZB-Rat insbesondere das Recht zu, die Zinssätze festzulegen, zu denen sich Geschäftsbanken Liquidität (also Geld) von ihrer Zentralbank beschaffen können.(APA)

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