Leitl legt sich nicht mehr auf SPÖ fest

17. Februar 2003, 14:55
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Van Staa im Notfall für Schwarz-Blau

Wien - Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl legt sich nicht mehr auf einen Koalition der Volkspartei mit der SPÖ fest. Auf Anfrage der APA erklärte er Montag Mittag, entscheidend werde sein, wer von den beiden potenziellen Regierungspartnern die "Gretchen-Fragen" entsprechend beantworten könne. Diese für ihn wichtigen Punkte sind, wer Reformen mittrage, den Betriebs- und Arbeitsstandort sichere und die Betriebe entlaste. An der SPÖ liege es nun, die VP-internen Kritiker an ihrer mangelnden Reformbereitschaft zu überzeugen - unter dem Motto "Sie bewegt sich doch".

Grundsätzlich hielt der Wirtschaftskammer-Präsident fest, dass er die Linie von Bundeskanzler Wolfgang Schüssel voll unterstütze - nämlich mit beiden potenziellen Partnern weitere Gespräche zu führen. Eben dies habe er, Leitl, bei einer gestrigen Sitzung von ÖVP-Bünde- und Landespolitikern auch deponiert. Nun warte er den Ausgang dieser Unterredungen ab. Klar sei, dass, "wenn die großen Kräfte zusammenfinden", diese "zweifelsohne" auch mehr bewegen könnten. Ein kategorisches Nein zur FPÖ vermied Leitl allerdings, auch was frühere Kritik an der mangelnden Stabilität der Freiheitlichen betrifft: "Da fehlen mir die internen Informationen". Überdies obliege solch eine Beurteilung dem Parteichef und Bundeskanzler.

Van Staa im Notfall für Schwarz-Blau

Für den Tiroler Landeshauptmann Herwig van Staa wäre eine Koalition mit der FPÖ lediglich die letzte Variante vor einer Minderheitsregierung. "Bevor man eine Alleinregierung bildet bin ich dann doch eher für die Bildung einer Koalition. Auch wenn ich diese nie gewünscht habe und auch nicht wünsche", so Van Staa im Ö1-Mittagsjournal unter Verweis auf die "Instabilität" der FPÖ.

ÖAAB-Obmann Werner Fasslabend glaubt, dass die Absage des niederösterreichischen Landeshauptmannes Erwin Pröll (V) an eine neuerliche schwarz-blaue Koalition auf die Situation der niederösterreichischen Freiheitlichen zurückzuführen ist. Deren Lage sei nämlich "absolut trist". "Ich glaube auch, dass er sein Urteil auf dieser Situation aufgebaut hat", meinte Fasslabend. Pröll führt derzeit Wahlkampf und hofft bei den Landtagswahlen Ende März auf die absolute Mehrheit. (APA)

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