Roter Zorn auf schwarzen Fixstern

17. Februar 2003, 19:22
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SP-Vize Heinz Fischer vermisst bei der ÖVP "Beweglichkeit"

Noch bevor Kanzler Schüssel mit SP-Chef Gusenbauer über die nächsten Runden im Koalitionspoker verhandelt hat, verstärkt die SPÖ die Kritik an der ÖVP. Diese sei unbeweglich wie ein Fixstern, um den sich alle anderen Planeten drehen müssten, meint SP-Vize Fischer.

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Wien - In der SPÖ glaubt man nicht mehr an eine zweite Chance für eine schwarz-rote Koalition. Zwar heißt es offiziell nach wie vor, die SPÖ sei zu Gesprächen bereit, sie hätte die Tür ja auch nicht zugeschlagen. Doch intern rechnet man eher mit der Etablierung einer Minderheitsregierung.

Noch wahrscheinlicher sei jedoch die Neuauflage der Koalition zwischen ÖVP und FPÖ, meint Klubobmann Josef Cap im Gespräch mit dem STANDARD. Bundeskanzler Wolfgang Schüssel habe zwar die Attraktivität eines schwarz-grünen Modells in Europa erkannt, letztendlich sei ihm der Preis dafür zu hoch gewesen. Daher habe er auch stets Parallelverhandlungen mit der FPÖ geführt, sagt Cap. Dennoch glaubt er, dass "Schüssel den Nimbus des begnadeten Taktierers verloren hat. Er hat die Tür zugemacht."

Und die sollte die SPÖ nicht wieder aufreißen, ergänzt der oberösterreichische SP-Chef Erich Haider: "Abfangjäger, Studiengebühren sind für uns nicht verhandelbar, der Pensionsraub nicht akzeptabel. Es ist sinnlos, wenn die SPÖ noch einmal verhandelt." Der Verbleib in der Opposition wäre die einzig logische Alternative. "Irgendwann sollten sich alle Parteien überlegen, wie sie damit umgehen, von Schüssel an der Nase herumgeführt zu werden. Was Schüssel Österreich zumutet - in dreieinhalb Jahren acht Monate zu verhandeln - fügt dem Land enormen volkswirtschaftlichen Schaden zu."

SP-Vize Heinz Fischer vermisst bei der ÖVP "Beweglichkeit". Die ÖVP spiele den "Fixstern", um den sich die Planeten der anderen Parteien bewegen müssten. Am nächsten sei ihr derzeit die FPÖ. (kob/DER STANDARD, Printausgabe, 18.2.2003)

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