Gripen kämen um 700 Millionen billiger

17. Februar 2003, 17:55
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Prinzhorn für Saab, "sonst Neuwahlen" - Ersparnis soll Steuerreform finanzieren - Neuausschreibung der Beschaffung gefordert

Ein neues Angebot von Saab müsste die Regierung zum Umdenken bewegen. Nicht der EADS-Eurofighter, sondern der Gripen müsste angeschafft werden. Der Freiheitliche Thomas Prinzhorn fordert eine Neuausschreibung.

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Wien - Der Papierindustrielle und Dritte Nationalratspräsident Thomas Prinzhorn (FP) verlangt eine ehebaldigste Neuausschreibung zur Beschaffung von Abfangjägern für das Bundesheer. Ein durchgesickertes neues Angebot des im Vorjahr unterlegenen Bieters Saab aus Schweden bedeute für Österreich eine Ersparnis von 700 Millionen Euro. Die Bundesregierung müsse mit diesem Geld eine dringend nötige Steuerentlastung finanzieren, fordert Prinzhorn, der bis vor kurzem auch Wirtschaftssprecher seiner Partei war.

Gripen von Saab

Wenn schon Abfangjäger angeschafft würden, so der Freiheitliche, dann müsste der Gripen von Saab und nicht der bisher präferierte Eurofighter von EADS gekauft werden. Prinzhorn: "Wenn es trotz des neuen Angebots von Saab beim Eurofighter bleibt, dann muss es Neuwahlen geben." Nachsatz: "Wann, wenn nicht aus diesem Grund?"

Zum Hintergrund: Die schwedische Regierung hat 205 Gripen von Saab gekauft, benötigt jetzt für das eigene Heer aber nur 160 Maschinen. Von den 45 verbleibenden Flugzeugen kauft Ungarn rund die Hälfte. Schweden würde bei einer Neuausschreibung Österreichs also locker 18 Maschinen anbieten können, und zwar wesentlich billiger als ursprünglich vorgesehen. 18 Eurofighter kosteten in der günstigsten Finanzierungsvariante 1,7 Milliarden Euro, sagte Prinzhorn. 18 Gripen seien nun um eine Milliarde Euro zu haben.

Außerdem hätte der Ankauf der Gripen für Prinzhorn den Charme eines Deals zwischen zwei Regierungen, der heimliche Provisionszahlungen an einzelne Politiker massiv erschweren würde.

Der Freiheitliche spielt damit auf das hartnäckige Gerücht an, einigen Mitgliedern der schwarz-blauen Bundesregierung sei ihre Zustimmung zum EADS-Eurofighter erst mit besonderen Zuwendungen schmackhaft gemacht worden.

Mit der Ersparnis von 700 Mio. Euro könne die Steuerbefreiung von Kleinsteinkommensbeziehern (bis 14.500 Euro) und die Halbierung des Steuersatzes für nicht entnommene Gewinne finanziert werden, so Prinzhorn. (Michael Bachner/DER STANDARD, Printausgabe, 17.2.2003)

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    Prinzhorn: "Wenn es trotz des neuen Angebots von Saab beim Eurofighter bleibt, dann muss es Neuwahlen geben"

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