ORF ergrünte ganz - für eine Woche

16. Februar 2003, 19:19
2 Postings

Medienpolitik: Bruchlinien mit FP, SP - Mit Grafik

Lange dürfte es dauern bis zur nächsten Grafik mit dieser Verteilung von TV-Sekunden: 50 Prozent der Parteipräsenz in den wichtigsten ORF-Nachrichten trugen in der Vorwoche Grün.

Nicht nur von solchen Bildern müssen sich die Grünen mit den geplatzten Koalitionsgesprächen verabschieden. Sondern auch von der Perspektive, statt einen künftig vier von 35 ORF-Stiftungsräten zu stellen. Der Stiftungsrat ist wichtigstes ORF-Aufsichtsgremium, die Regierung besetzt dort neun Mandate.

Aus für Förderung nicht kommerzieller Radios?

Für die ÖVP indes können es weiterhin nur mehr als die bisher fünf Regierungssitze werden: Die bei den Wahlen merklich gestutzte FPÖ etwa könnte im Koalitionsfall drei statt vier Regierungssitze auf dem Küniglberg bekommen. Das brächte dem - nicht immer geschlossen stimmenden - bürgerlichen Lager im ORF 17 Stimmen und selbiges nahe an die absolute Mehrheit in dem ORF-Gremium. Bei einer Minderheitsregierung der ÖVP läge der entscheidende weitere Sitz ziemlich nahe.

Das Ende von Schwarz-Grün könnte auch das Aus bedeuten für die von den Grünen ins Regierungsprogramm reklamierte Förderung nicht kommerzieller Radios, TV-Stationen und Onlinemedien (siehe dazu: Förderung für Radios Schwarz-Grün: Keine Lockerung für ORF).

Presseförderung

An den Freiheitlichen scheiterten wiederum schon in der ersten Runde Schwarz-Blau VP-Reformpläne für die Presseförderung. Auch wenn eine solche im Koalitionsprogramm von 2000 stand.

Das freilich gilt auch für die vorangegangenen Regierungen von SPÖ und ÖVP, die hier ebenso wenig zum Ergebnis kamen. Die aktuellen medienpolitischen Bruchlinien zwischen ÖVP und Sozialdemokraten: Die SP will die neuen Werbebeschränkungen für den ORF streichen. Zudem verweigerte sie bisher die Verfassungsmehrheit, um die Medienbehörde KommAustria weisungsfrei zu stellen. (Harald Fidler/DER STANDARD; Printausgabe, 17.2.2003)

  • (zum Vergrößern anklicken)
    grafik: der standard

    (zum Vergrößern anklicken)

Share if you care.