Pilz: "Viel weiter, als wir mit der SPÖ jemals hätten kommen können"

16. Februar 2003, 18:50
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Der Grüne Verhandler im Online-Tagebuch: "Etwas Neues war zum Greifen nahe" - Schüssel sorgte offenbar für Umschwung

Der Grüne Sicherheitssprecher und Mitverhandler bei den Koalitionsgesprächen mit der ÖVP, Peter Pilz, schreibt in seinem Online-Tagebuch über die Gründe für das Scheitern der Verhandlungen. Pilz zeigt sich über das Nicht-Zustandekommen einer Koalition mit dem Partner, den "keine grüne Strategie, sondern das Wahlergebnis bestimmte" enttäuscht: "Etwas Neues war zum Greifen nahe."

Weiter wie mit SPÖ

Pilz über seine eigenen Gespräche mit Innenminister Ernst Strasser: "Mit Ernst Strasser bin ich selbst tagelang in einem Salon im Innenministerium gesessen. Stück für Stück haben wir gemeinsam mit Terezija Stoisits grüne Wendepunkte in ein Asyl- und Integrationspaket hineinverhandelt. Doppelte Staatsbürgerschaft, Harmonisierung von Aufenthalt und Arbeitsbewilligung, Familiennachzug - mit Strasser geht vieles, was von Löschnak bis Strasser selbst undenkbar war. Ein entscheidendes Eckstück fehlt noch - aber hier sind wir viel weiter, als wir mit der SPÖ jemals kommen hätten können."

Schüssel wollte nicht mehr

Der Grüne Sicherheitssprecher deutet in seinem Tagebuch-Eintrag auch an, dass Bundeskanzler Wolfgang Schüssel für das letztendliche "Nein" sorgte, obwohl Molterer, Gehrer und Strasser offenbar wollten: Einer nach dem anderen habe bemerkt, dass mit Schüssel plötzlich anders verhandelt wurde. Nichts bewegte sich vorwärts, alles ging im Kreis.

Die Punkte, die laut Pilz gegen Schwarz-Grün sprachen: "Mitbestimmung an den Unis - nein. Keine Abschiebung bei den Zwangsdeutschkursen - nein. Rechtliche Begründung schwuler und lesbischer Lebensgemeinschaften - nein. LKW-Maut - nein. Querfinanzierung von der Strasse zur Schiene - nein. Absage an den NATO-Beitritt - nein. Abbruch der Eurofighter-Beschaffung - nein."

Rückruf

Der Tagebucheintrag von Sonntag endet schließlich mit: "In ein paar Stunden wird er (Anm.: Wolfgang Schüssel) Herbert Haupt anrufen." Was er - Schüssel - dann noch am Vormittag tatsächlich tat: Fortsetzung >>>.

(rasch/red)

  • Peter Pilz: "Etwas Neues war zum Greifen nahe"
    foto: standard/cremer

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