Voggenhuber: Weg zurück in die Mitte nicht geschafft

16. Februar 2003, 11:34
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Stoisits: ÖVP fehlte der Mut zur ökologischen Wende

Wien - Keinen Zweifel daran, wer nach Ansicht der Grünen die Schuld am Scheitern der Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP trägt, ließen am Sonntagvormittag Vertreter der Grünen vor dem Erweiterten Bundesvorstand. "Schuld waren sicher nicht die Grünen", versicherte Migrationssprecherin Terezija Stoisits. Die Grünen hätten versucht, Kompromisse zu schießen, wo es möglich war, allerdings "wenn der ÖVP der Mut zur ökologischen Wende, der Mut zur Menschlichkeit, der Mut, sich auf die Grünen und ihre Positionen einzulassen, fehlt, dann sind die Verhandlungen zu Ende".

Woran die Gespräche in der Nacht zum Sonntag konkret gescheitert sind, wollte Stoisits bis zum Bericht des Grünen Verhandlungsteams nicht einschätzen. Sie habe in den Verhandlungen, in denen sie selbst vertreten war, jedoch den Eindruck gehabt, dass die ÖVP die Gespräche ernst genommen habe. Es sei allerdings von Seiten der ÖVP "kein so entschiedenes Wollen gewesen, dass man schon in den Untergruppen die Kompromisse geschlossen hätte, die notwendig gewesen wären".

Plötzliches "Herzblut"

Der Grüne Bundesrat Stefan Schennach wollte vor dem Bericht des Verhandlungsteams keine detaillierte Einschätzung abgeben. Er meinte lediglich, was er nicht verstehe, sei, warum die Frage der erweiterten Mitbestimmung an den Universitäten für die ÖVP plötzlich "zum Herzblut wird".

Auch EU-Abgeordneter Johannes Voggenhuber sieht die Schuld für die gescheiterten Gespräche bei der ÖVP: "Die ÖVP hat den Weg zurück in die Mitte nicht geschafft." Schwarz-Grün "wäre ein historisches Projekt gewesen", meinte der Grüne Europasprecher, betonte aber: "Es war klar, dass die Grünen nicht billig zu haben sind." (APA)

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