Auszüge aus der Rede des UNO-Chefinspektors Hans Blix

14. Februar 2003, 22:20
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New York - UNO-Chefwaffeninspektor Hans Blix sagte am Freitag in seinem zweiten Bericht zur Arbeit der Waffenkontrollore im Irak unter anderem (dpa-Übersetzung):

"Hätte der Irak 1991 die erforderliche Kooperation (mit den UN-Waffeninspektoren) geleistet, wäre die Abrüstungsphase von kurzer Dauer gewesen und ein Jahrzehnt von Sanktionen hätte vermieden werden können. Selbst heute, drei Monate nach der Verabschiedung der Resolution 1441, könnte die Abrüstungsperiode schnell vorüber sein, wenn unverzügliche, aktive und bedingungslose Kooperation mit UNMOVIC und der IAEO gewährt wird.

In meinem Bericht vor dem Sicherheitsrat am 27. Jänner habe ich gesagt, dass der Irak anhand unserer Erfahrung grundsätzlich zur Mitarbeit in Prozedurfragen bereit zu sein scheint, vor allem was den unverzüglichen Zugang zu allen Standorten und die Unterstützung von UNMOVIC bei der Etablierung der notwendigen Infrastruktur angeht. Dieser Eindruck besteht weiter, und wir weisen darauf hin, dass der unverzügliche Zugang zu allen Standpunkten problemlos abgelaufen ist, einschließlich zu jenen (Standpunkten), die (von den Irakern) niemals deklariert und (von den Inspekteuren) nie zuvor besucht worden sind, darunter Präsidialstandorte und Privatresidenzen ...

Während unseres Aufenthalts in Bagdad sind wir mit einer Delegation der Regierung Südafrikas zusammengekommen. Sie war dort, um darzulegen, wie Südafrika mit der Demontage seines Nuklearwaffenprogramms das Vertrauen der Welt erworben hat, indem es über zwei Jahre hinweg aufrichtig mit den IAEO-Inspektoren zusammengearbeitet hat. Ich habe eben erfahren, dass der Irak ein Angebot Südafrikas akzeptiert hat, eine Expertengruppe für weitere Gespräche dorthin zu schicken.

In meinem Jänner-Bericht vor dem Sicherheitsrat habe ich gesagt, dass die Al Samoud 2- und Al Fatah-Raketen sehr wohl prima facie- Fälle verbotener Waffen darstellen könnten, denn sie überschreiten nach unseren Testergebnissen die vom Sicherheitsrat auf 150 Kilometer begrenzte Reichweite ...

Anfang dieser Woche sind UNMOVIC-Raketenexperten zwei Tage lang mit Experten verschiedener Staaten zu Beratungen über diese Fragen zusammengetroffen. Die Experten kamen einmütig zu dem Schluss, dass die beiden deklarierten Varianten der Al Samoud 2-Rakete anhand der vom Irak vorgelegten Dokumente fähig sind, die 150- Kilometer- Reichweite zu übertreffen. Folglich ist der Besitz dieses Raketensystems dem Irak unter der Resolution 687 (1991) und dem in der Resolution 715 (1991) adoptierten Überwachungsplan untersagt.

Bei der Konferenz in Bagdad am 8. und 9. Februar hat die irakische Seite etliche wichtige und noch offene Abrüstungsfragen angesprochen und eine Reihe von Papieren vorgelegt, wie z.B. über Anthrax und Nährbodenmaterial, das Nervengas VX und die Raketenproduktion... Obwohl die Papiere keine neuen Beweise enthielten und durch sie oder die Experten keine offenen Fragen beantwortet wurden, könnte die Übergabe der Papiere eine aktivere Haltung (des Irak) mit dem Fokus auf wichtigen Fragen andeuten.

Seit unserer Ankunft im Irak haben wir mehr als 400 Inspektionen an mehr als 300 Standorten durchgeführt. Alle Inspektionen wurden unangekündigt ausgeführt, und immer wurde der Zugang unverzüglich gewährt." (APA/dpa)

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