Irakgipfel der EU: Die Neuen fühlen sich brüskiert

14. Februar 2003, 17:54
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Auch zwischen alten und künftigen Mitgliedern der Union haben sich die Irritationen vor dem bevorstehenden Sondergipfel verstärkt

Unter keinem guten Stern steht der EU-Sondergipfel kommenden Montag und Dienstag in Brüssel, bei dem eine gemeinsame Linie in der Irakfrage gefunden werden soll. Einige Kandidatenländer kränken sich, weil sie nicht zu bereits am Montag, sondern erst zum Treffen am Dienstag mit der so genannten Troika gebeten wurden. Die Troika setzt sich aus dem griechischen Ministerpräsidenten Costas Simitis als dem derzeitgen EU-Ratsvorsitzenden, aus dem EU-Außenpolitikbeauftragten Javier Solana und dem italienischen Premier Silvio Berlusconi als nächstem Ratsvorsitzenden zusammen.

Schwer verärgert

Schwer verärgert ist vor allem Polen. Der polnische Ministerpräsident Leszek Miller wird daher nicht nach Brüssel reisen. Offiziell heißt es, Miller sei zu einem Besuch in Indien. Inoffiziell wurde dem STANDARD bestätigt, dass Miller ursprünglich zum EU-Sondergipfel kommen wollte. In einem Brief an die EU-Botschafter hab er klar gemacht, dass er es für sinnvoll halte, zum Gipfel sowohl die EU-15 als auch die zehn künftigen Mitglieder zu laden. Immerhin betreffe die Irakkrise ganz Europa. In diesem Fall hätte der polnisches Regierungschef seine Indienreise jedenfalls verschoben.

"Wir sind von der Vorgangsweise sehr enttäuscht", heißt es aus polnischen Diplomatenkreisen. Warschau vermutet, dass die alten EU-Länder Polen wegen der Unterzeichnung des vom spanischen und vom britischen Premierminister initiierten Unterstützungsbriefes für die USA "abstrafen" wollten, der in Brüssel als kontraproduktiv eingeschätzt wird. Seitens der griechischen Ratspräsidentschaft wird dies zurückgewiesen. Die Kandidaten seien eben noch nicht Mitglieder und könnten daher aus formalen Gründen am Montag nicht teilnehmen, heißt es aus Athen. Die Beitrittsländer würden auf dem Gipfel aber gleichwertig" behandelt. (DER STANDARD, Print-Ausgabe, 15./16.2.2003)

Im Irakkonflikt gibt es nicht nur innerhalb der bestehenden EU starke Differenzen.

Von Katharina Krawagna-Pfeifer aus Brüssel
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