Neue Infrastruktur-Holding nach ÖIAG-Muster geplant

13. Februar 2003, 18:29
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Schwarz-Grüne Koalition denkt über Zusammenführung von ÖBB, Post und Verbund nach

Wien - Sollte es zu einer schwarz-grünen Regierung kommen, würde diese die Schaffung einer eigenen Infrastrukturholding nach dem Muster der ÖIAG planen, schreibt der "Kurier" in seiner Freitag-Ausgabe. In dieser Holding, die voraussichtlich dem Wirtschaftsministerium unterstellt sein könnte, sollten ÖBB, Post und Verbundgesellschaft zusammengefasst werden.

Nicht einbezogen dürfte in der Infrastrukturholding die Straßenbau-Finanzierungsgesellschaft Asfinag sein, da deren Schulden von über 8 Mrd. Euro zusammen mit jenen der ÖBB und der Schieneninfrastrukturgesellschaft Schig in der neuen Konstruktion nicht unterzubringen wären. Ob dieser, der ÖVP zugeschriebene Plan auch in einer anderen Regierungskonstellation eingebracht würde, sei offen.

Vollkommen zerlegt würde das derzeitige Infrastrukturministerium. Von diesem sollen nur mehr die Verkehrsbehörden übrig bleiben, heißt es in dem Artikel. Dazu könnten die Umweltkompetenzen des Landwirtschaftsministeriums kommen. Hintergrund für die Umstrukturierung sei, dass sich die Grünen in den Koalitionsverhandlungen eine Zusammenlegung von Verkehrs- und Umweltpolitik wünschten.

Die Forschungs- und Technologiepolitik würde ebenfalls umgeschichtet. Nach einem Konzept von Siemens-Österreich-Chef Albert Hochleitner und Böhler-Uddeholm-Chef Claus Raidl sollen diese Kompetenzen in einer eigenen Gesellschaft im Bundeskanzleramt konzentriert werden. Die Ministerien sollten ihre Kompetenzen über den Aufsichtsrat wahrnehmen. (APA)

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