Rückblick: Anstands- und Moderegeln für den Mummenschanz

28. Februar 2003, 10:58
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Das Vermummungsverbot wurde im Vorjahr von den Regierungsparteien ÖVP und FPÖ durchgesetzt. Laut Versammlungsgesetz (§ 9) ist es nun bei Demos verboten, Gesichtszüge durch Kleidung oder andere Gegenstände zu verhüllen, um eine Wiedererkennung unmöglich zu machen. Gegenstände, die "nach ihrem Wesen nach dazu bestimmt sind, die Feststellung der Identität zu verhindern", darf man nicht einmal dabeihaben. Rudolf Keplinger von der Bundespolizeidirektion Linz Polizei führt in einem kommentierten Gesetzestext (Linde Verlag, Wien 2002) einige Beispiele an:

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