Diesmal ist alles anders

12. Februar 2003, 21:11
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So früh angemeldet wurde die Anti-Opernball-Demonstration noch nie - die Teilnehmerzahl hängt jedoch von zwei Faktoren ab

Wien - Dass es auch heuer wieder eine Anti-OpernballDemo geben wird, ist bereits sicher. Zwei Wochen vor dem Höhepunkt der heimischen Ballsaison am 27. Februar liegen der Polizei schon eine erste Anmeldung für eine Kundgebung sowie "viele antikapitalisitsche Grüße" vor. Die Größenordnung der Demo und des Polizeiaufgebotes kann Ewald Bachinger vom Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (wie die Staatspolizei jetzt heißt) derzeit noch nicht abschätzen. Denn diesmal ist alles anders.

Zwei Faktoren werden den Zulauf entscheiden

Zwei Faktoren werden den Zulauf zur Demo entscheidend mitbestimmen: ein möglicher Irakkrieg und eine mögliche Regierungsbildung in Österreich.

Der Wiener Polizeipräsident Peter Stiedl rechnet damit, dass nicht der Ball an sich im Zentrum des Protests stehen wird. "Das Szenario des gesellschaftlichen Ereignisses mit seinem weltweiten Bekanntheitsgrad wird sehr wahrscheinlich dazu benützt werden, auf außen- und innenpolitische Ereignisse aufmerksam zu machen", ist Stiedl überzeugt.

Beamtenzahl sthet noch nicht fest

Die Zahl der zum Einsatz abkommandierten Beamten sei noch nicht festgelegt, erklärte Bachinger. Für den betreffenden Tag besteht jedenfalls eine Urlaubssperre. Fix scheint, dass sich die Exekutive im Vorgehen am Vorjahr orientiert. 2002 waren rund 1000 Polizisten und Gendarmen im Einsatz. Vor der Oper wird wieder ein Platzverbot erlassen, darüber hinaus gibt es Sperrkreise. Baustellen im Einzugsgebiet werden bereits jetzt begutachtet. Vor zwei Jahren hatten gewaltbereite Kundgebungsteilnehmer Baustellen geplündert und alles, was nicht niet- und nagelfest war als Wurfgeschoße verwendet.

Aktivitäten werden im Vorfeld der Opernballdemo auch im rechtsextremen Spektrum registriert, erklärte Bachinger. Eine Gefährdung sei aber nicht zu sehen. Generell zeichnet sich "eine organisierte Vorgangsweise in Richtung Gewalt nicht ab", betonte der Leiter des Landesamtes.

Die Umsetzung des Vermummungsverbotes (siehe Wissen) wird Stiedl zufolge ebenfalls "vom Aggressionspotenzial der Demonstranten" abhängen. Wenn ein Vermummter eine strafbare Handlung setze, werde eingeschritten. "Wenn jemand mit Maskerade oder Mummenschanz an sich friedlich demonstriert, ist es uns egal, ob er berechtigt oder unberechtigt geschminkt ist oder einen Schal um den Kopf gewickelt hat", so Stiedl.

Als ersten "Gradmesser" für die Anti-Opernball-Demo bezeichnete Stiedl die Kundgebung am kommenden Samstag gegen den drohenden Irak-krieg. Die Polizei rechnet mit 10.000 Teilnehmern. Die Friedenskundgebung des "Austrian Social Forum", die von vielen Organisationen unterstützt wird, startet um 14 Uhr beim Wiener Westbahnhof. (simo, DER STANDARD Printausgabe 13.2.2003)

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