Haftstrafe, Freispruch, Neubeginn

11. Februar 2003, 20:46
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Höchstgericht lässt Prozess zu "Operation Spring" wiederholen

Wien - Zuerst neun Jahre Haft, dann Freispruch, jetzt wieder zurück an den Start - Emmanuel C. macht alles durch, was die heimische Rechtsprechung zu bieten hat. Und die Justiz ist vorerst einem drohenden Skandal entgangen. Denn hätte der Oberste Gerichtshof am Dienstag den Freispruch aus zweiter Instanz bestätigt, hätten gut zwei Dutzend Schuldsprüche aus dem Komplex zur Drogenrazzia "Operation Spring" neu aufgerollt werden müssen.

Wiederholung

In all diesen Verfahren soll der anonyme Belastungszeuge "AZ 3000" ausschlaggebend für zum Teil langjährige Haftstrafen gewesen sein. Auch C., der 1999 als mutmaßlicher Drogendealer verhaftet worden war, fasste neun Jahre aus. Doch dann gelang es seinem Anwalt Lennart Binder, den anonymen Zeugen, der vor Gericht stets mit Motorradhelm aufgetreten war, auszuforschen - DER STANDARD berichtete. Kronzeuge "Helmi" schmollte in einem Gefängnis, er war der Meinung, die Behörden hätten den Deal - Strafmilderung gegen Aussage - nicht eingehalten. Er zog die Aussage gegen C. zurück, was in zweiter Instanz prompt zum Freispruch führte.

Für den OGH wurde jedoch nicht ausreichend begründet, warum dem Zeugen in der ersten Verhandlung schon dann aber kein Glauben mehr geschenkt wurde. Der Prozess gegen C. wird wiederholt. Wo und wann, steht noch nicht fest. (simo/DER STANDARD, Printausgabe, 12.2.2003)

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