ProMOS erwirkt einstweilige Verfügung gegen Infineon

11. Februar 2003, 18:01
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Taiwanesen dürfen deutsche Chiptechnologie weiter verwenden

Das taiwanesische Gerichtsdrama des deutschen Chipherstellers Infineon http://www.infineon.com nimmt kein Ende. Im juristischen Streit mit dem taiwanesischen Chiphersteller Mosel Vitelic haben die Münchner nach anfänglichen Erfolgen wieder einen Dämpfer erlitten. Das Bezirksgericht in Hsinchu, Taiwan, hat mit einer einstweiligen Verfügung entschieden, dass das Gemeinschaftsunternehmen ProMOS Technology die Chiptechnologie von Infineon trotz der Aufkündigung einer Lizenzvereinbarung vorerst weiter gebrauchen könne. Dies teilte das Unternehmen heute, Dienstag, mit.

Infineon wies noch einmal darauf hin, dass die Beendigung der Vereinbarung vom 27. Januar dieses Jahres rechtmäßig sei und ProMOS die Technologie zur Chipproduktion daher nicht weiter verwenden dürfe. Die Münchner sind entschlossen, alle rechtlichen Möglichkeiten auszuspielen. Der unmittelbare Grund für die Kündigung der Lizenzvereinbarung war die Abwahl eines Infineon-Aufsichtsrates beim DRAM-Joint Venture, wodurch Mosel Vitelic die Mehrheit in dem Gremium übernahm. Das Bezirksgericht hatte allerdings im Januar entschieden, dass die beiden rechtswidrig abgewählten Infineon-Mitarbeiter, neben dem Aufsichtsrat auch eine Supervisorin, mit sofortiger Wirkung ihre ursprünglichen Ämter wieder ausüben dürfen.

In der Folge wurde der Technologie-Lizenzvertrag zwischen Infineon und ProMOS mit sofortiger Wirkung gekündigt. Als Kündigungsgründe nannten die Münchner den schwerwiegenden Vertragsbruch von ProMOS durch Lieferung sämtlicher mit Infineon-Technologie hergestellter Produkte an Mosel Vitelic sowie die Zerstörung des für ein derartiges Lizenzabkommen unabdingbaren Vertrauensverhältnisses zwischen den Partnern. Noch hält Infineon formal knapp 30 Prozent an ProMOS, will sich aber von der Beteiligung trennen. (pte)

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