Putin-Chirac Erklärung im Sicherheitsrat

11. Februar 2003, 08:48
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Französischer Text erläutert Verstärkung der Irak-Inspektionen

New York/London - Nach ihrer Verständigung auf eine gemeinsame Erklärung wollen Deutschland, Frankreich und Russland die Mitglieder des UNO-Sicherheitsrats von der Möglichkeit einer "Alternative zum Krieg" überzeugen. Wie am Montagabend (Ortszeit) in New York aus Diplomatenkreisen verlautete, wollen die UNO-Botschafter der drei Länder die Erklärung, die zuvor vom französischen Präsidenten Jacques Chirac und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Paris vorgestellt war, an alle Mitglieder des höchsten UNO-Gremiums verteilen. "Wir hoffen, dass sie auf breite Zustimmung stoßen wird", sagte ein Diplomat der Nachrichtenagentur AFP.

Den Diplomatenangaben zufolge arbeitet Frankreich an einem detaillierten Text zur möglichen Verstärkung der Abrüstungsinspektionen in Irak. Ein Entwurf kursiere bereits im Sicherheitsrat. Er sei an die Mitglieder des Sicherheitsrats sowie an die Chefinspektoren Hans Blix und Mohamed El Baradei gerichtet, die am Freitag ihren nächsten Zwischenbericht vor dem Sicherheitsrat abliefern sollen. Frankreichs Außenminister Dominique de Villepin hatte vergangene Woche vor dem UNO-Sicherheitsrat eine Verdoppelung oder Verdreifachung der Inspektorenzahl vorgeschlagen. Den Angaben zufolge enthält der Text jedoch keine Zahl über mögliche zusätzliche Waffeninspektoren. Von der Stationierung von Blauhelm-Soldaten und einer Flugverbotszone über irakischem Territorium sei in dem Text ebenfalls nicht die Rede.

In der von Putin und Chirac vorgestellten trilateralen Erklärung wird eine "weitere internationale Abstimmung" für eine friedliche Lösung der Krise gefordert. Die Arbeit der UNO-Inspektoren in Irak solle durch eine bedeutende Aufstockung des Personals und der technischen Ausstattung erleichtert werden. Die in "enger Abstimmung" zwischen Deutschland, Frankreich und Russland erreichte Haltung entspreche jener vieler Länder im UNO-Sicherheitsrat, hieß es.

London gegen Verstärkung

Der britische Außenminister Jack Straw hat sich gegen Anregungen aus Deutschland und Frankreich gewandt, die Zahl der UNO-Inspektoren im Irak massiv zu erhöhen. Selbst eine tausendfach höhere Zahl von Inspektoren würde nicht garantieren, dass sie Massenvernichtungswaffen fänden, erklärte Straw am Dienstag in einem Beitrag für das Internationale Institut für Strategische Studien (IISS) in London, der im Voraus vom Außenministerium verbreitet wurde. Wenn sich aber der irakische Staatschef Saddam Hussein den Forderungen der Vereinten Nationen nach umfassender Kooperation beuge, dann gebe es auch keinen Bedarf an einer größeren Zahl von Inspektoren, erklärte Straw. (APA/AP)

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