Schröder beharrt auf striktem Anti-Kriegskurs

10. Februar 2003, 21:54
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Deutscher Kanzler: "Ich fühle mich nicht anderen Regierungen verpflichtet" - SPD-Fraktion unterstützt Irak-Politik

Berlin - Der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder hat die SPD- Bundestagsfraktion auf einen strikten Anti-Kriegskurs im Irak-Konflikt eingeschworen. Er fühle sich mit dieser Haltung der Bevölkerung verpflichtet und nicht anderen Ländern und Regierungschefs, sagte Schröder am Montagabend vor den SPD- Abgeordneten in Berlin. Die rot-grüne Koalition habe von den Menschen das Mandat, sich für den Frieden einzusetzen. Daran werde sie sich halten, sagte der Kanzler in seiner kämpferischen Rede, in der er immer wieder von stürmischem Beifall unterbrochen wurde.

Schröder bezeichnete die Frage von Krieg und Frieden im Irak als "Weichenstellung" und "historische Entscheidung", die die Entwicklung auch in Europa in den nächsten zehn bis 15 Jahren bestimmen werde. Es gehe im Kern darum, ob eine multipolare Welt erhalten bleibe oder nur noch eine Macht auf der Welt bestimme.

Nach den Worten des Kanzlers kommt es jetzt vor allem darauf an, dass sich Deutschland und Frankreich nicht auseinandividieren lassen. Vor den Abgeordneten stellte er die gemeinsame Irak-Erklärung vor, auf die sich Deutschland zusammen mit Russland und Frankreich zuvor verständigt hatten.

SPD-Fraktion gibt Irak-Kurs der Bundesregierung Rückendeckung

Die SPD-Bundestagsfraktion hat den deutschen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) "absolute Rückendeckung" für seinen Irak-Kurs gegeben. Die sozialdemokratischen Abgeordneten gehen den Weg Schröders mit, wie Fraktionssprecher Matthias Will Montag Abend nach einer Fraktionssitzung sagte.

Einzige Ausnahme ist demnach SPD-Außenpolitiker Hans-Ulrich Klose, der den außenpolitischen Kurs der deutschen Regierung in grundsätzlicher Art in Frage gestellt habe. Die jüngsten deutsch-französischen Vorschläge zur Lösung der Irak-Krise waren Will zufolge während der Sitzung kein Thema. (APA/dpa)

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    Schröder: Es geht darum, ob nur noch eine Macht auf der Welt bestimmt

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