USA beharren auf Unterstützung für Türkei

10. Februar 2003, 18:26
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Rumsfeld: NATO-Streit verzögert US-Pläne für Irak nicht

Washington - US-Außenminister Colin Powell hat die NATO zur Unterstützung für die Türkei im Falle eines Irak-Kriegs aufgerufen. Er hoffe, die NATO sei sich ihrer Verpflichtung gegenüber einem Bündnispartner bewusst, der um ihre Hilfe bitte, sagte Powell am Montag in Washington, nachdem die Türkei erstmals unter Berufung auf Artikel IV des Nordatlantikvertrags Konsultationen wegen einer möglichen Bedrohung eingeleitet hatte.

Zuvor hatten die USA von der NATO Unterstützung für die Türkei im Falle eines Irak-Kriegs angefordert. Diese war jedoch am Morgen von Frankreich und Belgien mit ihrem Veto blockiert worden, das von Deutschland unterstützt wurde. Powell betonte, er hoffe, dass Artikel IV einen Ausweg biete, um "sicherzustellen, dass die Türkei keiner Gefahr ausgesetzt wird".

Artikel IV sieht Konsultationen vor, wenn nach Auffassung eines NATO-Mitgliedes "die Unversehrtheit des Gebiets, die politische Unabhängigkeit oder die Sicherheit einer der Parteien bedroht sind".

Der gegenwärtige Streit in der NATO wird nach den Worten von US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld die US-Pläne gegen den Irak nicht verzögern. Auf die Frage, ob sich durch den Streit ein Angriff der USA gegen den Irak verzögern würde, sagte Rumsfeld am Montag: "Nein, denn es ist notwendig, dass die Planung außerhalb der NATO weitergeht." Rumsfeld kritisierte Deutschland, Frankreich und Belgien für ihre Blockade gegen die NATO-Pläne für den Schutz der Türkei im Fall eines Irak-Krieges.

"Es ist unglücklich, dass diese Länder in krassem Widerspruch zu den übrigen NATO-Mitgliedern stehen", sagte er in Washington. Die Haltung der drei Staaten sei ein "Fehler". Die USA werfen Irak vor, Massenvernichtungswaffen vor den UNO-Inspektoren zu verstecken und damit gegen die Abrüstungsforderungen zu verstoßen. (APA)

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