Molterer: "Minderheitsregierung nie Ziel der ÖVP gewesen"

10. Februar 2003, 14:07
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Umweltminister kein "Job-orientierter" Politiker - Schwarz-Grün für Fischler "sehr interessant"

Wien - Umweltminister Wilhelm Molterer (V) hat am Montag dementiert, dass die ÖVP im Endeffekt eine Minderheitsregierung anstreben könnte: "Eine Minderheitsregierung ist nie das Ziel der ÖVP gewesen." Zum Stand der Verhandlungen mit den Grünen wollte der ÖVP-Minister am Rande einer Tagung in Wien nichts sagen, lediglich soviel: "Ja wir verhandeln ernsthaft, das ist ganz klar." Eine endgültige Koalitions-Entscheidung könne aber erst fallen, wenn ein gutes und tragfähiges Ergebnis zustande kommen sollte.

Dass die Grünen im Fall einer gemeinsamen Regierung ein eigenes Umweltministerium fordern könnten sei ihm klar, meinte Molterer. Er sei aber ohnehin immer ein "Ergebnis-orientierter" und kein "Job-orientierter" Politiker gewesen. Ob dies für ihn einen Wechsel aus dem Landwirtschafts- und Umweltministerium an die Spitze des ÖVP-Parlamentsklubs bedeuten könnte, wollte der Minister nicht kommentieren. Knapp blieb Molterers Kommentar zum Vorschlag von Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl, unabhängig vom Ausgang der Gespräche mit den Grünen noch einmal mit der SPÖ zu reden: "Die Verhandlungen führt Wolfgang Schüssel."

Fischler: "Durchaus interessant"

EU-Kommissar Franz Fischler glaubt zum Thema schwarz-grün, "dass ein derartiges Modell durchaus interessant sein kann". Ziel sei die Bildung einer Regierung, "die die anstehenden Probleme in der besten Art und Weise erledigen" könne. "Wenn es danach aussieht, dass das mit den Grünen geht, dann ist mir das sehr recht", meinte Fischler.

Auch Ex-Vizekanzler Josef Riegler glaubt, dass "viel Substanz vorhanden ist, die einige innovative Reformprojekte in Österreich möglich machen" - etwa in den Bereichen Umwelt-, Sozial-, Europa- und Entwicklungspolitik. Eine Minderheitsregierung sei "in der österreichischen Tradition bisher keine Alternative" und auch im Ausland immer nur eine Übergangslösung. (APA)

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