EU-Präsidentschaft kündigt Irak-Gipfel an

10. Februar 2003, 14:37
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Wahrscheinlich Anfang nächster Woche in Brüssel

Athen - Die griechische EU-Ratspräsidentschaft will Anfang kommender Woche einen Irak-Sondergipfel der Staats- und Regierungschefs der Union einberufen. Vorbereitet werden soll der Gipfel auf Ebene der EU-Außenminister, im Anschluss daran sollen die Regierungschefs über Möglichkeiten zur friedlichen Beilegung der Irak-Krise beraten, erklärte der EU-Ratspräsident und griechische Außenminister Giorgos Papandreou am Montag in Athen. Zu Termin und Ort des Gipfels äußerte er sich zunächst nicht. Wie aus Athen verlautete, werde der Gipfel voraussichtlich am Montag (17. Februar) in Brüssel abgehalten.

Gegenstand der Gipfel-Beratungen werden einerseits die jüngsten diplomatischen Bemühungen zur Verhinderung eines Krieges gegen den Irak sein. Dabei gehe es laut Papandreou vor allem um eine Analyse der Krisendiplomatie im arabischen Raum. Papandreou hatte kürzlich die Staaten des Nahen Ostens bereist, Österreichs Außenministerin Benita Ferrero-Waldner beendete am Sonntag eine Reise durch die Maghreb-Staaten im Auftrag der EU-Präsidentschaft.

Andererseits wollen die EU-Staaten über den zweiten Bericht von UNO-Chefinspektor Hans Blix und IAEO-Chef Mohammed El Baradei beraten. Diese werden die Ergebnisse der bisherigen Waffeninispektionen im Irak am kommenden Freitag vor der UNO in New York präsentieren. Blix und El Barabei hatten sich in den vergangenen Tagen in Bagdad aufgehalten und der irakischen Führung eine verbesserte Kooperation mit den UNO-Inspektoren beschinigt.

Forderungen nach einem Sondergipfel waren nach den offen zutage getretenen Meinungsverschiedenheiten der EU-Mitglieder wiederholt laut geworden. Für Verstimmung hatte zuletzt ein von Spanien und Großbritannien initiierter offener Brief gesorgt, in dem sich acht europäische Staaten - EU-Mitglieder und EU-Kandidatenländer - demonstrativ auf die Seite der USA stellten. Am diesem Wochenende kam eine deutsch-französische Initiative aufs Tapet, die von den USA negativ aufgenommen wurde. (APA)

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