"Schwarz-Grün ist kaum glaubwürdig"

10. Februar 2003, 10:22
52 Postings

SP-Onodi setzt noch auf große Koalition - Auch VP-Leitl hofft auf "noch ein Gespräch" mit SPÖ

Wien - Die niederösterreichische SP-Landesparteichefin Heidemaria Onodi glaubt nicht, dass Schwarz-Grün bereits ausgemacht ist: "Das Szenario ist kaum glaubwürdig, wenn man an die Haschtrafiken-Kampagne der ÖVP denkt. Ich würde dem Alfred Gusenbauer raten, diese Spekulationen gelassen zu betrachten. Es wird sich in den nächsten Tagen herausstellen, ob das ernst gemeint oder nur ein Taktieren ist."

Eine große Koalition hat Onodi noch nicht abgeschrieben. Sollten sich die Verhandlungen zwischen ÖVP und Grünen zerschlagen, wäre die SPÖ wieder im Rennen, allerdings nicht zu verbilligten Bedingungen. Der Forderung anderer Landesorganisationen wie etwa Oberösterreichs, schon jetzt den Verbleib in der Koalition festzulegen, kann Onodi nichts abgewinnen: "Es geht um zukunftsweisende Reformen, die nur eine große Koalition schaffen kann."

Für Niederösterreich legte Onodi ein "Bekenntnis zur Zusammenarbeit mit der ÖVP" ab: "Dass sich unser Bundesland so gut entwickelt hat, ist auch auf unsere Arbeit zurückzuführen." Bei den Landtagswahlen will Onodi "dazugewinnen". Mittelfristig will sie mehr: "Ich peile sicherlich das Ziel des Landeshauptmanns an, wenn auch noch nicht nach dieser Wahl. Aber dann wird man sehen."

Der stellvertretende SP-Vize Heinz Fischer forderte am Sonntag wieder "mehr Tempo" bei der Regierungsbildung. Er warf der ÖVP vor, keine offizielle, konstruktive Stellungnahme zum Zwölfpunkteprogramm der SPÖ abgegeben zu haben.

Leitl hofft auf "noch ein Gespräch" mit SPÖ

Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl (V) warnt wegen der fehlenden Zweidrittel-Mehrheit vor einer schwarz-grünen Koalition. "Es soll mir niemand kommen uns sagen: Bitte, wir können keine Verwaltungsreform machen, weil wir die Sozialdemokraten nicht an Bord haben", meint Leitl im "Neuen Volksblatt". Unabhängig vom Ergebnis der Koalitionsverhandlungen hofft er deshalb, "dass es doch noch ein Gespräch geben wird, was die großen Reformen und die notwendigen Zweidrittel-Mehrheiten betrifft". (kob/DER STANDARD, Printausgabe, 10.2.2003/APA)

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Heidemaria Onodi

Share if you care.