Slowenischer Außenminister Rupel will EU-Kommissar werden

7. Februar 2003, 13:16
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Liberaldemokratischer Politiker ebenso im Gespräch wie Ex-Präsident Kucan

Laibach - Der slowenische Außenminister Dimitrij Rupel will nach dem EU-Beitritt seines Landes EU-Kommissar werden. Er sei zu einer Kandidatur bereit, wenn er dafür die Unterstützung der slowenischen Parteien hätte und ihn das dem slowenischen EU-Kommissar zufallenden Aufgabengebiet interessiere bzw. er dafür kompetent wäre, sagte Rupel der Laibacher Tageszeitung "Dnevnik" (Freitagsausgabe). "Die EU zieht mich sehr an", wurde der liberaldemokratische (LDS) Politiker zitiert.

Auch Kucan kommt in Frage

Nach Angaben von "Dnevnik" ist in politischen Kreisen der slowenischen Hauptstadt auch der Name des Ende 2002 aus dem Amt geschiedenen Ex-Staatspräsidenten Milan Kucan für den Posten des EU-Kommissars genannt worden. Weitere Namen, die genannt würden, seien Parlamentspräsident Borut Pahor von der linksgerichteten Vereinigten Liste der Sozialdemokraten (ZLSD) sowie LDS-Bildungsminister Slavko Gaber und der Vorsitzende des Parlamentsausschusses für auswärtige Angelegenheiten, Jelko Kacin (LDS).

Am häufigsten werde in diesem Zusammenhang der Name des Europaministers Janez Potocnik genannt. Allerdings gebe es in der größten Regierungspartei LDS aber Bedenken, ob man mit Potocnik jemanden nominieren solle, der nicht der LDS angehört, zumal die meisten anderen slowenischen Bewerber für den Brüsseler Posten Liberaldemokraten sind.

Slowenien soll der EU am 1. Mai 2004 beitreten. Wie jedem anderen EU-Staat steht ihm nach geltendem EU-Recht das Vorschlagsrecht für ein Mitglied der Europäischen Kommission zu. Die Mitglieder der Europäischen Kommission sind bei ihrer Tätigkeit an keine Weisungen ihrer Heimatländer gebunden und haben das Gemeinschaftsinteresse zu vertreten. Der Europäischen Kommission obliegt die Initiierung des EU-Gesetzgebungsprozesses. Sie ist auch die Hüterin der Verträge und das Exekutivorgan der Union. (APA)

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