SPÖ setzt Parteitag ab

7. Februar 2003, 12:29
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Nach Ballabgabe an Grüne besteht kein Bedarf mehr

Wien - Die SPÖ geht ganz offensichtlich nicht mehr davon aus, dass sie mit der ÖVP in eine Regierung kommt. Der vorsorglich für den 14. Februar angesetzte Bundesparteitag wurde wieder abgesagt. Dieser außerordentliche Parteitag hätte nur dann stattgefunden, wenn es ein Ergebnis von Regierungsverhandlungen zu bewerten gegeben hätte, teilte Conny Zoppoth, die Sprecherin von SPÖ-Vorsitzendem Alfred Gusenbauer, am Freitag mit.

Die SPÖ hatte am 22. Jänner gleichzeitig mit ihrem Vorstands-Beschluss, für Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP zur Verfügung zu stehen, auch vorsorglich den 14. Februar als Termin für eine Parteitag fixiert. Gleichzeitig war die SPÖ damals noch davon ausgegangen, dass der Parteitag auch auf "einen geeigneten Zeitpunkt verschoben werden könnte", wenn die Verhandlungen mit der ÖVP bis dahin nicht abgeschlossen sein sollten. Dies ist aber nun hinfällig, da sich die ÖVP anders - nämlich für Verhandlungen mit den Grünen - entschieden hat. Die SPÖ hat deshalb auch keinen neuen Termin für den Parteitag angesetzt.

SPÖ nach wie vor zu Gesprächen bereit

Die SPÖ stehe zwar nach wie vor für Verhandlungen zur Verfügung, betonte Zoppoth. Diese seien derzeit aber nicht in Sicht, auch wenn Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) angekündigt hatte, die Gesprächsfäden trotz der Verhandlungen mit den Grünen zu den anderen Parteien nicht abreißen zu lassen. "Es gibt keine Termine", stellte die Gusenbauer-Sprecherin klar. Sollte es aber doch noch zu Verhandlungen zwischen der ÖVP und der SPÖ und zu seinem Abschluss kommen, könnte der Parteitag aber wieder einberufen werden. (APA)

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