Schausberger: "In manchen Fragen nach Grünen richten"

6. Februar 2003, 19:08
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Der Salzburger Landeshauptmann lobt im STANDARD-Interview die Grünen für ihre Flexibilität

Franz Schausberger, Landeshauptmann in Salzburg, lobt die Grünen für ihre Flexibilität. So wie sich die ÖVP in der Koalition mit der FPÖ an dieser orientieren musste, sollte es auch gelingen, sich in einigen Fragen an den Grünen zu orientieren, sagte er zu Lisa Nimmervoll

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STANDARD: Sie haben das Copyright für "Schwarz-Grün hätte Charme". Ist die ÖVP dem Charme der Grünen erlegen?

Schausberger: Die endgültige Entscheidung ist noch nicht gefallen, aber ich glaube eher, dass die Grünen inzwischen dem Charme der ÖVP weitgehend erlegen sind, da sie bereit sind, mit uns in ernsthafte Gespräche einzusteigen.

STANDARD: Was macht die ÖVP so charmant für die Grünen?

Schausberger: Ich glaube, die Grünen würden bei einer Koalition mit der SPÖ weitgehend erdrückt werden. Das war ja auch die geheime Angst der Grünen. Das ist bei der ÖVP nicht der Fall. Und: Eine ökologische mit einer christlichen Partei gemeinsam gibt doch eine gewisse Phantasie, etwa als Basis für eine ökosoziale Marktwirtschaft.

STANDARD: Wie wahrscheinlich ist Schwarz-Grün?

Schausberger: Es sind alle drei Optionen immer aufrecht gewesen. Jede Option hatte also 33 Prozent. Derzeit hat die Option mit den Grünen aber 33 bis 50 Prozent. Die anderen Optionen sind intakt, wobei ich aber meine, dass die Option mit der SPÖ jetzt nicht an vorderster Front steht.

STANDARD: Was könnte die ÖVP mit den Grünen umsetzen, das mit SPÖ oder FPÖ nicht möglich gewesen wäre?

Schausberger: Die Grünen haben grundsätzlich bei allen offen gebliebenen Fragen mehr Flexibilität und Beweglichkeit gezeigt als die SPÖ. Bei der FPÖ bin ich nach wie vor der Meinung, dass man vieles in sachlichen Fragen gemeinsam umsetzen könnte. Aber dort ist einfach die Frage offen, ob das Ganze eine gewisse Stabilität hat oder nicht. Wenn die Grünen tatsächlich eine Vereinbarung mit der ÖVP abschließen und das auf einem Bundeskongress abgesichert ist, vertraue ich darauf, dass das auch längerfristig hält.

STANDARD: Was sind die größten Hürden für Schwarz-Grün?

Schausberger: Einige gesellschaftspolitische Themen, die in den nächsten Jahren aber nicht wirklich von hoher Relevanz sind. Etwa Fragen zu Homosexuellen-Angelegenheiten, bestimmte Themen im Umweltbereich oder der Sicherheitspolitik. Möglicherweise auch im Asylbereich. Ich glaube nur, so wie die ÖVP sich in der Regierung halt ein bisschen auch nach den Freiheitlichen orientieren musste als Partner, so müsste es eigentlich auch gelingen, sich in manchen Fragen auch nach den Grünen zu richten.

STANDARD: In welchen Fragen?

Schausberger: Die Studiengebühren können kein wirkliches Hindernis sein.

STANDARD: Können Sie sich vorstellen, dass man sie abschafft?

Schausberger: Nein, die werden sicher nicht abgeschafft, aber sie können noch eine stärkere soziale Begleitung haben. Bei der Ambulanzgebühr sehe ich insofern kein Problem, als das ja auch in der ÖVP ein ungeliebtes Kind ist.

STANDARD: Von Ihnen stammt der Satz "Knittelfeld ist überall, nur nicht in der ÖVP". Bei den Grünen gibt es laute Stimmen gegen eine Regierungsbeteiligung. Fürchten Sie sich vor einem "grünen Knittelfeld"?

Schausberger: Ich fürchte mich vor überhaupt nichts. Aber diese Stimmen können natürlich noch der Grund sein, warum es nicht zu so einer Kooperation kommt.

STANDARD: Wie soll sich die ÖVP gegen ein Knittelfeld á la Grüne absichern?

Schausberger: Die Grünen selbst müssen sich bei einem Bundeskongress deutlich dagegen absichern.

STANDARD: Wie könnte das schwarz-grüne Pendant zum schwarz-blauen Marsch durch die Wüste Gobi aussehen?

Schausberger: Ein phantasievoller Spaziergang durch eine durchaus bunte Wiese.

STANDARD: Regieren als Idylle?

Schausberger: Sehnsucht nach Idylle gibt es auch in der ÖVP. (DER STANDARD, Print-Ausgabe, 7.2.2003)

  • Schausberger sieht Probleme vor allem in "Homosexuellen-Angelegenheiten, bestimmten Themen im Umweltbereich oder der Sicherheitspolitik - möglicherweise auch im Asylbereich"
    foto: standard/cremer

    Schausberger sieht Probleme vor allem in "Homosexuellen-Angelegenheiten, bestimmten Themen im Umweltbereich oder der Sicherheitspolitik - möglicherweise auch im Asylbereich"

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