Postbus: Bei Kartellprüfung könnten ÖBB zurückziehen

6. Februar 2003, 16:02
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ÖBB hat einjähriges vertragliches Rücktrittsrecht von Postbus-Vertrag

Wien - Bei den ÖBB rechnet man damit, dass es "bis ins Frühjahr hinein" zu einem positiven Abschluss des mit der ÖIAG vereinbarten Übernahmevertrages des Postbus kommt. Falls der OGH jedoch ein Kartellverfahren verlange, müssten Vorstand und Aufsichtsrat der ÖBB die Postbus-Übernahme noch einmal absegnen. Binnen einem Jahr nach Vertragsabschluss (bis 6. September 2003) haben die ÖBB das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.

"Derzeit gehen wir davon aus, dass der unterschriebene Vertrag, der noch nicht wirksam ist, in Kraft tritt", sagte ein ÖBB-Sprecher zur APA. Sollte es aber anders kommen, "dann wird das für den Vorstand und Aufsichtsrat der ÖBB ein neues Thema sein". Der vorjährige Beschluss im ÖBB Aufsichtsrat zur Postbus-Übernahme sei von bestimmten vertraglichen Bedingungen ausgegangen, also keiner kartellrechtlichen Prüfung.

Der Bahnbus hat mittlerweile, ebenso wie der Postbus, neue Fahrzeuge bestellt: 34 Busse (davon 31 MAN und 3 Mercedes) hat der ÖBB-Vorstand fix beschlossen. Weitere Investitionen seien heuer noch vorgesehen, doch gebe es hiefür noch keinen Vorstandsbeschluss. Im Vorjahr hat der Bahnbus, dessen Fuhrpark mit rund 800 Bussen etwa halb so groß ist wie jener des Postbus, 46 neue Busse angeschafft.

Eine Abstimmung mit dem Postbus bei den Beschaffungen gebe es nicht, wird auch bei den ÖBB bestätigt. Denn solange die Postbus-Übertragung nicht abgeschlossen sei, handle es sich bei Post- und Bahnbus um zwei eigenständige Unternehmen.(APA)

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