Oskar ist wieder da

6. Februar 2003, 13:58
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Der ehemalige SPD-Spitzenpolitiker Lafontaine will sich für die geschwächte SPD verstärkt ins Zeug legen

Frankfurt/Main - Der ehemalige SPD-Vorsitzende Oskar Lafontaine hat den deutschen Bundeskanzler Gerhard Schröder aufgefordert, nach dem Wahldebakel in Hessen und Niedersachsen seinen politischen Kurs zu ändern. In der ARD-Sendung "Vorsicht Friedman" kündigte der Anfang 1999 als SPD-Vorsitzender und Bundesfinanzminister zurückgetretene Politiker an, sich künftig wieder verstärkt bei den Sozialdemokraten zu Wort zu melden. Ziel sei, die politische Richtung der Regierungspolitik zu ändern.

Lafontaine forderte, die SPD müsse sich wieder verstärkt für soziale Gerechtigkeit einsetzen. Es gehe auch um die Glaubwürdigkeit ihrer Politik. "Wenn die Wähler die Politik ablehnen, muss man die Politik ändern", sagte Lafontaine. Er kritisierte scharf, das Mitglieder der Bundesregierung den Kündigungsschutz in Frage gestellt und die Wiedereinführung der Vermögensteuer vereitelt hätten. Der Kündigungsschutz, für den sich die SPD vor der Wahl eingesetzt habe, sei ein klassisches Beispiel dafür, wie man die Wähler verärgere, wenn man nach der Wahl von Zusagen wieder abrücke.

Manche, die sich als Modernisierer verstünden, strebten in Wahrheit eine Rückfall ins 19. Jahrhundert an, indem die soziale Errungenschaften wieder abschaffen wollten. Es sei zwar richtig, dass die SPD wegen der Unionsmehrheit im Bundesrat Kompromisse machen müsse. Zuvor müsse sie aber immer erst einmal sagen, was sie selbst wolle.

"Politik für Arbeitnehmer und Rentner"

Lafontaine bekräftigte, er werde künftig wieder verstärkt Einladungen von Gewerkschafts- oder Parteigliederungen annehmen und sich dafür einsetzen, die Richtung der Politik zu ändern. Die SPD müsse sich wieder mehr für Arbeitnehmer und Rentner einsetzen. Es sei auch falsch, wenn Mitglieder der Bundesregierung zu Lohnzurückhaltung aufriefen. Wirtschaftswachstum könne es nur geben, wenn auch die Arbeitnehmer genug Geld zum Ausgeben hätten.

Kritik übte Lafontaine auch am Kurs von Bundeskanzler Schröder in der Irak-Politik. Zwar unterstütze er dessen Absage an einen Krieg hundertprozentig. Er hätte aber mehr auf den UNO-Sicherheitsrat und die Europäische Gemeinschaft gesetzt. Irgendwann müsse man auch einmal darüber sprechen, dass Deutschland noch immer kein souveränes Land sei und als "Flugzeugträger Amerikas in Europa" über die militärische Infrastruktur doch dabei sei, wenn es zum Krieg komme. (APA/AP)

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    Oskar Lafontaine

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