Rotationsmodell für den EZB-Rat

5. Februar 2003, 18:20
posten

Europäische Zentralbank legt EU-Ministerrat Vorschläge für Umstrukturierung nach Erweiterung vor - Österreich nur zeitweise vertreten

Brüssel - Das Wachstum ordnen will die Europäische Zentralbank (EZB): Damit ihre Gremien mit der EU-Erweiterung nicht handlungsunfähig werden, hat die Bank nun dem EU-Ministerrat in Brüssel ihre Vorschläge für eine innere Umstrukturierung übermittelt. Kern des Entwurfs ist ein Rotationsmodell, bei dem kleinere Staaten wie Österreich nicht mehr auf Dauer im EZB-Rat vertreten wären. Auch die fünf Großen müssten sich in Frankfurt abwechseln.

Wenn die neuen EU-Staaten und vielleicht auch Dänemark, Schweden und Großbritannien der Eurozone beitreten, würde der EZB-Rat, in dem jetzt die zwölf nationalen Notenbankchefs und das sechsköpfige EZB-Direktorium vertreten sind, auf bis zu 31 Mitglieder wachsen. Die Währungshüter fürchten in diesem Fall Beschlussunfähigkeit.

Die Lösung soll nach einstimmigem Wunsch der EZB ein Rotationsmodell sein: Nur maximal 15 nationale Notenbanker wären demnach in Frankfurt zugleich vertreten. Ihre Plätze würden an drei Staatengruppen vergeben: Vier dieser Sitze wären für die fünf "Großen" Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien und Spanien reserviert. Acht Stimmen kämen der Gruppe der mittleren Staaten wie Österreich zugute. Die restlichen drei EZB-Ratssitze gingen an Kleinstaaten wie Luxemburg. (Jörg Wojahn, DER STANDARD, Printausgabe 6.2.2003)

Link

EZB

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Kleinere Staaten, wie Österreich, wären nach dem Umstrukturierungsmodell der Eurpäischen Zentralbank nicht mehr auf Dauer im EZB-Rat vertreten.

Share if you care.