"Angespannte Stimmung" bei Beratungen der Grünen

5. Februar 2003, 13:17
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Van der Bellen: "Zeit ist reif" für Entscheidung bei Grünen - Strikte Geheimhaltung und keine Kommentare zu Gesprächen mit ÖVP

Wien - Die Grünen tagen seit 10 Uhr in einem Hotel am Wiener Gürtel zum Stand der Koalitionsgespräche mit der ÖVP. Zusammengetreten ist der erweiterte Bundesvorstand, in dem Länder- und Europa-Vertreter sowie praktisch der gesamte Parlamentsklub vertreten sind. Es gilt jedoch als unwahrscheinlich, dass bereits heute eine endgültige Entscheidung über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP fällt. Immerhin steht noch morgen eine abschließende Plenarrunde mit der Volkspartei auf dem Programm.

In den vergangenen Tagen hatten die Grünen ein etwas zerrissenes Bild gezeigt. Während Vertreter aus den westlichen Bundesländern deutliche Signale für eine Regierungsbeteiligung aussandten, mehrten sich vor allem in Wien und der Steiermark die kritischen Stimmen. Auch Klubobmann-Stv. Karl Öllinger zeigte sich zuletzt über den Stand der vertiefenden Gespräche mit der ÖVP wenig begeistert und wollten diese Einschätzung in den Gremien auch entsprechend vortragen.

Van der Bellen: "Stimmung ist angespannt"

"Die Stimmung ist angespannt, wie immer in solchen heiklen Fragen", berichtete Grünen-Chef Alexander Van der Bellen in einer kurzen Sitzungspause am Rande des Erweiterten Bundesvorstandes am Mittwoch. Ansonsten zeigte sich Van der Bellen allerdings verschlossen: "Natürlich erwarte ich ein Ergebnis, aber welches, darüber gebe ich keinen Kommentar ab."

Weitere Fragen - etwa nach seiner persönlichen Koalitionspräferenz oder ob er persönliche Konsequenzen ziehen werde, sollte das Ergebnis nicht seinen Erwartungen entsprechen - wollte Van der Bellen nicht beantworten. Überhaupt waren die Grünen um strikte Geheimhaltung bemüht. So wurde der Raum vor dem Sitzungssaal in einem Wiener Gürtelhotel mit einem blauen Paravent abgesperrt. Wie lange die Sitzung dauern wird, war vorerst nicht abzusehen, auch ob es danach offizielle Stellungnahmen geben wird, war am frühen Mittwochnachmittag unklar.

Van der Bellens im Mittagsjournal

Bundessprecher Alexander Van der Bellen erklärte im Radio-Mittagsjournal des ORF, er wolle zu den inhaltlichen Gesprächen mit der ÖVP keinen Kommentar abgeben, aber "klar ist, wir werden heute den Verlauf analysieren und innerhalb der Grünen wird dann eine Entscheidung zu treffen sein". Auf die Frage, ob es damit heute eine Entscheidung betreffend Koalitionsverhandlungen geben wird, sagte er: "Ich denke schon, dass die Zeit reif ist".

Dies werde man heute besprechen. Befragt, ob er persönlich für oder gegen solche Koalitionsverhandlungen sei, sagte der Grünen-Chef: "Ich möchte vor der Sitzung keinen Kommentar abgeben". Der grüne Finanzsprecher Werner Kogler sagte, er setze auf das "Selbstbewusstsein der Grünen und entsprechend gute Lösungen". Ob dies den Weg Richtung Regierungsverhandlungen bedeute? - Kogler: "Was gut für die Grünen ist, ist eine andere Frage".

Die Vorarlberger Neo-Grün-Abgeordnete Sabine Mandak betonte, die "Inhalte stehen im Vordergrund, nicht taktische Überlegungen". Wenn ein inhaltlicher Konsens erreichbar scheine, "muss man das probieren. Aber wenn nicht, hat das keinen Sinn". Justizsprecherin Terezija Stoisits gab sich wortkarg: "Ich erwarte mir ein produktives Ergebnis der Beratungen". Sie sei jedenfalls auf das Ergebnis der Beratungen "gespannt". (APA)

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    Grüner Bundessprecher van der Bellen

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