Erstarkte FDP erwägt Misstrauensvotum gegen Schröder

2. Februar 2003, 21:34
posten

Gerhardt verlangt Kursänderung von Rot-Grün

Stuttgart - Die FDP erwägt nach den verheerenden Wahlniederlagen der SPD in Hessen und Niedersachsen im Bundestag ein Misstrauensvotum gegen Bundeskanzler Gerhard Schröder. FDP-Fraktionschef Wolfgang Gerhardt sagte den "Stuttgarter Nachrichten" (Montagausgabe), die Wahlergebnisse seien sehr eindeutige politische Signale zu einer Kursänderung von Rot-Grün. "Andernfalls wird Gerhard Schröder Probleme haben, Bundeskanzler zu bleiben", zitierte das Blatt Gerhardt.

Die Liberalen seien zu einer konstruktiven Zusammenarbeit mit der Bundesregierung bereit, doch nur unter der Voraussetzung, dass "die SPD-Bundestagsfraktion nicht länger von Betonköpfen beherrscht wird", sagte der FDP-Politiker. Er schließe in diesem Zusammenhang auch ein Misstrauensvotum gegen den Kanzler nicht mehr aus. Konkret strebe die FDP jetzt eine Generaldebatte über eine Kurskorrektur im Bundestag an. "Wir wollen eine Politik der ökonomischen und sozialen Erneuerung. Darum werden wir eine Regierungserklärung beantragen", sagte Gerhardt. (APA/AP)

Share if you care.