NATO-Zerwürfnis droht

2. Februar 2003, 11:10
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Deutsche Regierung will Abwehrsystem an Türkei nicht bereitstellen

Berlin - Nach der Spaltung der EU in der Irak-Frage droht laut einem Zeitungsbericht nun auch in der NATO wegen der deutschen Position ein Zerwürfnis. Wie die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" berichtete, ist Deutschland offenbar nicht bereit, den NATO-Partner Türkei im Falle eines Irak-Kriegs mit Luftabwehrsystemen vom Typ "Patriot" zu schützen. Die USA hatten Mitte Jänner an die NATO eine Anfrage nach Unterstützung gestellt, in der sie auch um "Patriot"-Systeme für den Irak-Nachbarn Türkei baten. In der Bundesregierung verdichten sich laut "FAS" nun die Hinweise, dass eine neuerliche Anfrage - mit der spätestens übernächste Woche zu rechnen sei - abschlägig beschieden werden könnte.

Das Auswärtige Amt sei daher in Sorge, dass Berlin auch in der NATO in die Isolation geraten könne, hieß es in dem Bericht weiter. Auch deutsche Militärs fürchteten eine "neue Qualität der Isolierung Deutschlands". Ein Sprecher des Auswärtigen Amts wollte den Bericht auf Anfrage nicht kommentieren. "Beratungen über solche Themen finden im NATO-Kreis statt und sind vertraulich", sagte er lediglich.

Laut "FAS" könnte die Regierung die Bereitstellung von "Patriots" aus zwei Gründen ablehnen: Erstens wäre für eine Verlegung von Soldaten ein Bundestagsbeschluss notwendig, der nach Angaben der rot-grünen Koalition keine eigene Mehrheit finden würde. Zweitens würden laut Koalitionskreisen Fernsehbilder über die Verlegung von Soldaten die Glaubwürdigkeit der Regierung in Frage stellen, die jede direkte militärische Beteiligung Deutschlands an einem Irak-Krieg ablehnt. (APA/AFP)

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