EU-Vertrag von Nizza tritt in Kraft

1. Februar 2003, 09:37
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Heftig umstrittener Kompromiss könnte nur kurze Geltungsdauer haben

Brüssel - Der EU-Vertrag von Nizza, der die institutionellen Voraussetzungen für die Erweiterung der Europäischen Union schaffen soll, tritt heute in Kraft. "(Der Vertrag von Nizza) wird den Weg für die erste friedliche Vereinigung des europäischen Kontinents ebnen", sagte Kommissionspräsident Romani Prodi am Freitag. Die Staats- und Regierungschefs der EU hatten den Vertrag im Dezember 2000 bei ihrem Gipfeltreffen in Nizza ausgehandelt.

Als letztes EU-Mitglied ratifizierte Irland den Vertrag im zweiten Anlauf im Oktober mit einem Referendum. Die beim Gipfel in Nizza am heftigsten umstrittenen Reformen beim Einfluss der Mitgliedsstaaten in EU-Kommission, EU-Rat und EU-Parlament dürften jedoch nur von kurzer Dauer sein. Denn der in Nizza ebenfalls in die Wege geleitete EU-Konvent wird im Juni einen grundlegend überarbeiteten Unions-Vertrag vorlegen, in dem auch die Entscheidungsverfahren neuerlich angepasst werden dürften. (APA/Reuters/dpa)

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