Schwarz-Grün: "Die Chance lebt"

1. Februar 2003, 10:02
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ÖVP und Grüne intensivieren Gespräche - Van der Bellen will so "intensiv" verhandeln, dass keine Zeit für andere Parteien bleibt

Wien - Nach einer mehrwöchigen Pause - am 17. Dezember wurden die Gespräche auf Eis gelegt - drücken ÖVP und Grüne nun aufs Gaspedal: Am Freitag hat man sich bei einem offiziellen Treffen geeinigt, die Verhandlungen zur Vorbereitung einer Regierung in den kommenden Tagen zu intensivieren. In Untergruppen wird auch über das Wochenende getagt, Mittwochabend ist die nächste große Runde terminisiert.

Beide Seiten gaben sich nach der im Parlament stattgefundenen Runde optimistisch. ÖVP-Verhandler lobten die positive Atmosphäre, und Grünen-Bundessprecher Alexander Van der Bellen meinte auf die Frage nach der Wahrscheinlichkeit von Schwarz-Grün: "Die Chance lebt."

Man werde nun so "intensiv" verhandeln, dass die ÖVP "übermenschliche Kräfte" bräuchte, um überhaupt mit einer anderen Partei noch Parallelverhandlungen führen zu können, so der Grünen-Chef. VP-Obmann Wolfgang Schüssel betonte, die ÖVP habe es bisher bei allen Parteien so gehalten, dass man sich bei vertiefenden Gesprächen auf einen Partner konzentriere.

Allerdings sind laut FP-Klubobmann Karl Schweitzer auch die vertiefenden schwarz-blauen Gespräche mit Fachministern und Experten noch nicht beendet. Offen sind hier die Bereiche Pensionen, Gesundheit, Wissenschaft/Bildung, Sicherheit und Europa. Inhaltlich habe die ÖVP aber mit der FPÖ sicherlich "die größte Übereinstimmung", so Schweitzer zum STANDARD.

"Gemeinsame Zielsetzungen" haben mittlerweile aber auch die Grünen mit der ÖVP festgestellt: etwa bei Klimaschutz und Energiepolitik.

Auf die Frage, ob sich Van der Bellen den Kauf von Abfangjägern nun vorstellen könne, meinte er, das wolle er in der Form nicht beantworten. Es sei bekannt, dass die Grünen die Jets aus budgetpolitischen und militärpolitischen Gründen für nicht sinnvoll halten würden. Es sei aber "zu früh", um eine endgültige Aussage treffen zu können. Es gehe darum, ein Gesamtpaket auszuarbeiten, mit dem beide "leben können". Er wolle "bestimmte Reizwörter" vermeiden. Übereinstimmung gab es offensichtlich auf weniger gefährlichem Terrain: Neben der Ökologie waren das eine Forschungsoffensive sowie die Erhaltung der Qualität im Gesundheitswesen.

Ob nun alles in Richtung Schwarz-Grün laufe, wollten beide Parteichefs aber nicht sagen. Für VP-Chef Schüssel ist eine Bewertung der Wahrscheinlichkeit "bei weitem zu früh". Doch insgesamt dominierte seitens des Bundeskanzlers das Lob für die Grünen: Das "Ausmaß der Professionalität ist beachtlich".

Läuft, wie es soll

Äußerst diplomatisch nahm Schüssel zur harschen Kritik von Bundespräsident Thomas Klestil am schleppenden Verlauf der Regierungsgespräche Stellung: "Die Regierungsbildung läuft, wie es sein soll." Es habe sich bewährt, vertiefende Gespräche mit anderen Parteien zu führen. Bis jetzt sind es nach Angaben des Kanzlers rund 60 gewesen. (pm, mon/DER STANDARD, Printausgabe, 1.2.2002)

  • Grün und Schwarz probieren's noch mal
    montage: derstandard.at

    Grün und Schwarz probieren's noch mal

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    Die Schwarzen und die Grünen intensivieren die Gespräche - Van der Bellen: "Die Chance auf eine Regierungsbeteiligung lebt"

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