Der Fahrplan für die EU-Referenden in den Kandidatenländern + Grafik

30. September 2003, 16:44
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Wien - In fast allen Staaten, die mit 1. Mai 2004 der Europäischen Union beitreten sollen, hat die Bevölkerung das letzte Wort über die angestrebte EU-Mitgliedschaft zu sprechen. Lediglich in Zypern ist eine Volksabstimmung über den EU-Beitritt nicht vorgesehen. Im Folgenden ein Fahrplan über die einzelnen Referenden sowie Angaben über die jüngsten Umfragen und die gesetzlichen Bestimmungen.

MALTA: Die EU-Volksabstimmung am 8. März brachte ein knappes Ergebnis: 53,6 Prozent der Malteser sprachen sich für die Mitgliedschaft in der EU aus.

SLOWENIEN: Das Referendum über den EU-Beitritt am 23. März ergab einen Rekordwert: Knapp 90 Prozent der Slowenen hatten für den Beitritt ihres Landes zur EU votiert.

UNGARN: Ungarn hat am 12. April mit überwältigender Mehrheit für einen Beitritt des Landes zur Europäischen Union gestimmt. Beim Referendum sprachen sich nach dem vorläufigen Endergebnis 83,76 Prozent dafür aus. Bloß 16,24 Prozent stimmten dagegen. Die Abstimmung hatte allerdings bei einer niedrigen Beteiligung von nur 45,56 Prozent stattgefunden. Das Ergebnis der Abstimmung ist trotz der niedrigen Beteiligung gültig.

LITAUEN: Die Volksabstimmung über den EU-Beitritt am 11. Mai hat ein klares "Ja" zur Europäischen Union ergeben. 89,9 Prozent der Stimmen votierten für den EU-Beitritt. Mit 63,3 Prozent Wahlbeteiligung ist das politisch bindende Referendum gültig.

SLOWAKEI: Die Volksabstimmung am 16./17. Mai ergab einen Rekordvotum von 92,5 Stimmen für den Beitritt. Die notwendige Beteiligung von 50 Prozent wurde mit 52,15 Prozent knapp erreicht. Während diese niedrige Teilnahme allgemein beklagt wird, muss man wissen, dass dies die erste Volksabstimmung in der Slowakei war, die das nötige Quorum erreichte.

POLEN: Die Polen haben klar für den EU-Beitritt ihres Landes gestimmt. 77,5 Prozent der WählerInnen entschieden sich für den EU-Beitritt. 22,5 Prozent stimmten mit Nein. Die Stimmbeteiligung lag bei 58,8 Prozent und übertraf damit noch optimistische Erwartungen. Für ein gültiges Ergebnis war eine Beteiligung von mindestens 50 Prozent erforderlich.

TSCHECHIEN: Bei der Abstimmung am 15. und 16. Juni votierten 77,3 Prozent der TeilnehmerInnen für den EU-Beitritt. 22,7 Prozent sprachen sich dagegen aus. Die Stimmbeteiligung betrug 55,2 Prozent.

ESTLAND: Referendum am 14. September. Zuletzt verzeichneten die EU-Befürworter deutlich Zulauf, sie halten derzeit bei 57 Prozent (im Vergleich zu noch 39 Prozent in "Eurobarometer"-Umfrage vom Oktober 2002). Laut Umfragen geringe Bereitschaft zur Teilnahme unter allen Kandidatenländern, aber keine Mindestbeteiligung erforderlich. Das Resultat ist bindend.

LETTLAND: Die Entscheidung fällt bei einem rechtlich bindendem EU-Referendum am 20. September. Mindestens 50 Prozent der Stimmberechtigten müssen teilnehmen, damit die Abstimmung gültig ist. Das "Ja"-Lager liegt derzeit bei 45 bis 47 Prozent.

ZYPERN: Eine Volksabstimmung über den EU-Beitritt ist nicht vorgesehen. Die von der UNO vermittelten Gespräche über eine Wiedervereinigung der Mittelmeerinsel Zypern vor dem geplanten EU-Beitritt sind im März gescheitert. Mitte April unterzeichnete der zypriotische Staatspräsident Tassos Papadopoulos den EU-Beitrittsvertrag. Nach dem am 1. Mai 2004 wirksam werdenden Beitritt - völkerrechtlich tritt die ganze Insel der Union bei - wird das politische und rechtliche Regelwerk der EU in dem seit 1974 von türkischen Truppen besetzten Norden nicht gelten. (APA)

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