Auf der Suche nach Synergien

18. Dezember 2002, 19:44
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Symposion zur mühsamen Herausbildung einer gemeinsamen EU-Verteidigungspolitik

Wien - Auf Einladung des Österreichischen Instituts für Europäische Sicherheitspolitik (ÖIES) trafen am Dienstageine Reihe von Fachleuten in der Diplomatischen Akademie in Wien zusammen, um über Status Quo und Zukunft der Europäischen Sicherheits-und Verteidigungspolitik (ESVP) zu debattieren. Tenor ihrer Ausführungen: Der Weg zur Europäischen Verteidigungsunion bleibt dornig und verschlungen, aber angesichts neuer - vor allem terroristischer - Bedrohungsbilder werde sich die EU den Luxus einer unkoordinierten Verteidigungspolitik nicht länger leisten können.

Entsprechend viel war denn auch von Synergien die Rede, die es, abseits der Debatte um Beistandsgarantien, zwischen den bisher 15 und bald 25 EU-Staaten herzustellen gelte. Außenministerin Benita Ferrero-Waldner erwähnte ein Zauberwort gleich in ihrem Eingangsrede: "Pooling", der Austausch militärischer Ressourcen und die Vereinheitlichung etwa des Beschaffungswesens. Im übrigen sprach sich Ferrero für eine Teilnahme Österreichs an einer gemeinsamen europäischen Verteidigung oder an EU-Beistandsgarantien aus.

Auch General Rainer Schuwirth, Generaldirektor des EU-Militärstabs, mahnte, es müsse mehr in europäischen Kategorien gedacht werden. Bei knappen Finanzressourcen müssten eben neue Methoden kluger Kooperation entwickelt werden, wie dies beim militärischen Schulungswesen oder beim länderübergreifenden Management der Transportkapaziten von Militärflugzeugen teils schon der Fall sei.

Schuwirth warnte vor einem verteidigungspolitischen Euro-Pessismus, der angesichts der technologischen Überlegenheit der USA bemerkbar sei. Die Isaf-Einsatz in Afghanistan zeige, dass die Europäer so schlecht nicht seien. Für weniger relevant hält Schuwirth die Debatte, auf welcher Basis - WEU-Vertrag, Beistandsgarantie etc. - die Europäer in Krisenfällen solidarisch füreinander einstehen sollen - Hauptsache sei, dass sie es tun. Denn dass ein EU-Land mit Massenvernichtungswaffen angegriffen werde, sei zwar nicht übermäßig wahrscheinlich, aber auch nicht auszuschließen ("Das Zeug gibt es eben.").

Die Abgeordneten Hannes Farnleitner und Richard Bösch schilderten den Fortgang der Debatten über Verteidigung und Außenpolitik im EU-Konvent. Farnleitner ortete dabei die Außenpolitik als die Sphäre, die gegen jede Vergemeinschaftung am resistentesten sei. Dennoch gab er sich zuversichtlich, dass es zu einem Durchbruch kommen werde: "Wir sind zum Erfolg verdammt." SPÖ-Europasprecher Caspar Einem sieht bei den Vorschlägen zur Verteidigungspolitik den Konvent bis jetzt noch hinter seinen Möglichkeiten zurückgeblieben. (DER STANDARD, Printausgabe, 19.12.2002)

Von Christoph Winder
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    montage: derstandard.at / foto: photodisc

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