Irak
Spionage-Vorwürfe des Irak auch schon gegen UNSCOM-Mitarbeiter
Unter den Waffenkontrolloren vor 1998 waren tatsächlich Geheimdienstmitarbeiter
Wien - Von irakischen Spionagevorwürfen war bereits die
1998 beendete UNO-Waffenkontrollkommission UNSCOM begleitet. Sie
wurden später mit gewissen Einschränkungen von UNSCOM-Mitarbeitern
bestätigt. Die Spionage soll nach irakischen Angaben auf eine
Unterwanderung des Regimes und die Vorbereitung militärischer
Aktionen abgezielt haben. Es galt bei der ersten Kontrollmission als
offenes Geheimnis, dass es unter den Rüstungskontrolloren auch
Mitarbeiter der US-Geheimdienste CIA und NSA sowie des britischen
MI-6 gab. Gegen den im August 1998 zurückgetretenen US-Waffeninspektor Scott
Ritter ermittelte das FBI wegen möglicher Verbindungen zum
israelischen Geheimdienst Mossad. Ritter beschuldigte Anfang 1999 den
damaligen UNSCOM-Leiter Richard Butler, 1998 die Installation eines
Abhörsystems für die CIA in Bagdad angeordnet zu haben. Butler trat
im Februar 1999 von seinem UNSCOM-Posten zurück, nachdem er in der
US-Presse massiv der Zusammenarbeit mit Geheimdiensten bezichtigt
worden war. Ritter trat in den vergangenen Monaten mehrmals auch in
Europa öffentlich auf und äußerte sich kritisch zu den
Kriegsdrohungen von US-Präsident George W. Bush gegen den Irak.
Von irakischer Seite war seit 1996 vermutet worden, dass vor allem
die USA und Großbritannien die UNSCOM für die Vorbereitung ihrer
militärischen Einsätze missbrauchten. Vor allem mit diesem Vorwurf
begründete Bagdad wiederholt die Behinderung einzelner
UNSCOM-Kontrollen. Die USA hingegen bestritten eigene Spionagezwecke
und stellten ihre Operationen wie beispielsweise eine Lauschaktion
gegen irakisches Militär und Geheimdienste als Unterstützung der
Arbeit der Waffenkontrollore dar.
Um künftigen Spionage-Vorwürfen von vornherein den Boden zu
entziehen, ist für die jetzt im Irak arbeitende Kontrollkommission
UNMOVIC eine neue Konstruktion gefunden worden. Auf Verlangen Moskaus
müssen Mitglieder der UN-Kommission künftig allein von den UNO
bezahlt werden und dürfen nicht mehr unter Kontrolle ihrer nationalen
Regierungen stehen.(APA/dpa)