Das ÖVP-Kassasturz-Papier

6. Dezember 2002, 18:22
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SPÖ bezeichnete das A4-Blatt als "Pflanzerei"

Wien - Einen "Kassasturz" hat die SPÖ für das erste Sondierungsgespräch von der ÖVP verlangt. Die Volkspartei hat dazu in der Gesprächsrunde am Dienstag ein einseitiges Papier vorgelegt, das die SPÖ als "Planzerei" bezeichnete.

Angegeben wird darin das "administrative Defizit Bund" für heuer, das "Maastricht Defizit Bund", und das "gesamtstaatliche Defizit", das 1,3 Prozent des BIP ergeben werde "oder besser". Die Angaben haben auf einer Seite A4 Platz, ein Umstand, der die SPÖ empört.

Die Ausgaben betragen demnach 61,9 Mrd. Euro, die Einnahmen 59,5, das ergibt eine Differenz von minus 2,4 Milliarden. Diesem administrativen Defizit entspreche ein Maastricht-Defizit von 3,4 Mrd. Euro, das seien 1,6 Prozent des BIP. Die Differenz, so die ÖVP, "erklärt sich aus Rücklagenbewegungen und dem Umstand, dass für die Maastricht Rechnung Einnahmen aus der Übertragung von Bundesvermögen an die BIG nicht angerechnet werden können." (APA/red)

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