Österreichs Grüne sind Spitzenreiter

6. Dezember 2002, 18:23
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Nur Lettland hat eine gleich starke Schwesterpartei, die Deutschen liegen auf Platz drei - mit Infografik

Nach Auszählung der Wahlkarten sind die Grünen mit 9,5 Prozent gemeinsam mit der Schwesterpartei aus Lettland Grün-Spitzenreiter im europäischen Vergleich. Dahinter folgen die luxemburgischen Grünen mit 9,1 Prozent und die Deutschen (8,6 Prozent).

Außer in Deutschland sind die Grünen nur mehr in einem EU-Staat in der Regierung vertreten: in Belgien. Aus der finnischen Koalition stieg die grüne Partei wegen eines Streits über die Atomkraft aus.

Auch die Brüsseler Regenbogenkoalition, in der seit 1999 Liberale, Sozialdemokraten und Grüne regieren, geriet im September wegen eines Waffengeschäfts in eine ernste Krise. Die flämischen und die wallonischen grünen Koalitionspartner - "Agalev" und "Ecolo" - wehrten sich gegen den Verkauf von Maschinengewehren nach Nepal, Umweltministerin Magda Aelvoet, eine von vier grünen Regierungsmitgliedern, trat zurück. Doch bei den Abstimmungen über den brisanten Export im Parlament hielt am Ende die Mehrheit des "Regenbogens".

In Finnland wurde die Grüne Union ("Vihreä Liitto") 1999 einer der Partner einer breiten Koalition, deren Kern die Sozialdemokraten und die konservative Nationale Sammlungspartei bilden. Doch im Mai war es die Atomkraft, die die Koalitionäre spaltete. Nachdem im finnischen Parlament eine Mehrheit für den Neubau eines Kernkraftwerks gestimmt hatte, stiegen die Grünen aus der Regierung aus.

Schwedens Grüne stützten die sozialdemokratische Minderheitsregierung schon in der letzten Legislaturperiode. Nach den Wahlen von September verlangten sie aber Regierungsposten, bekamen sie nicht und wollten daher die Sozialdemokraten nicht weiter tolerieren. Bei einem daraufhin vom konservativen Block eingebrachten Misstrauensvotum stimmten die Grünen dann aber doch für Ministerpräsident Göran Persson. Am Ende konnten die Grünen einige Vorzeigeprojekte durchsetzen und bekamen die Posten von acht politischen Beamten. Gegen einen Eurobeitritt Schwedens treten sie aber weiter ein.

In Frankreich waren die Grünen ("Les Verts") bis zur Wahlniederlage der Linken "Majorité plurielle" im Juni Koalitionspartner der Sozialisten. Heute sitzen sie mit nur mehr drei Abgeordneten in der Opposition. Auch zur Mitte-links-Koalition, die Italien bis zum Wahlsieg Berlusconis im Mai 2001 regierte, gehörten die Grünen - damals waren sie mit zwei Ministern vertreten. (DER STANDARD, Print-Ausgabe, 5.12.2002)

Von Jörg Wojahn aus Brüssel
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