Wodka-Krieg geht weiter

5. Dezember 2002, 16:35
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Im Streit um russische Markenrechte will Ex-EDOK-Mann Schwarz die lettische SPI-Gruppe klagen

Wien - Im Zusammenhang mit dem Streit um russische Wodka-Markenrechte bestätigte Hannes Schwarz heute, Donnerstag, gegenüber der APA seinen Wechsel von der nach Lettland ausgewanderten SPI-Gruppe zur russischen FKP Sojuzplodoimport, dem Eigentümer der Rechte für die bekannten Wodkamarken "Stolichnaya" und "Moscovskaya" auf dem Gebiet der russischen Föderation. Schwarz, der bisherige Österreich-Partner der SPI, kündigte gleichzeitig eine Anzeige gegen die SPI-Gruppe an. Sie habe ihn mit der Vernichtung seiner wirtschaftlichen Existenz bedroht, sollte er keinen neuen Fünfjahresvertrag mit ihr abschließen. Dies habe er abgelehnt.

Wie am Mittwoch berichtet, hat die im lettischen Riga ansässige vormals russische SPI-Gruppe - sie hält noch immer die internationalen Namensrechte an den berühmten Wodkamarken "Stolichnaya" und "Moscovskaya" - gegen ihren bisherigen österreichischen Partner, Hannes Schwarz, zwei Klagen beim Zivilgericht in Wien eingebracht. Dabei soll es um "hunderttausende Dollar" gehen. SPI wirft Schwarz zahlreiche Finanzvergehen, die Verbreitung von vertraulichen Informationen und die einseitige Vertragsauflösung vor. Weiters fordert sie die Rückerstattung eines hohen Kredites, den Schwarz von ihr erhalten haben soll.

Wie Schwarz heute weiter klarstellt, sei er fünf Jahre lang für die SPI-Gruppe unter der Leitung der russischen Staatsangehörigen Yuri Shefler und Alexey Olinyik tätig gewesen. In dieser Zeit sei er davon ausgegangen, dass es sich bei der SPI um die rechtmäßigen Eigentümer der Wodkamarken "Stolichnaya" und "Moscovskaya" handle.

Erst bei einem Gespräch mit dem damaligen stellvertretenden russischen Landwirtschaftsminister Wladimir Loginov Ende Jänner 2002 sei er darauf aufmerksam gemacht worden, dass die SPI nicht der rechtmäßige Eigentümer der genannten Wodkamarken sei. Daraufhin habe er gegenüber Olinyik erklärt, dass die Geschäftsgrundlage seines Vertrages entfallen sei. Unter Rücksprache mit dem SPI-Mehrheitseigentümer Shefler sei daraufhin die einvernehmliche Lösung des Vertrages unter Verzicht auf mögliche wechselseitige Ansprüche vereinbart worden, so Schwarz.

In der Folge habe er ein offizielles Angebot des russischen Landwirtschaftsministeriums erhalten, die Beratung in Zusammenhang mit den genannten Wodkamarken zu übernehmen. Ein entsprechender Vertrag mit dem Inhaber der Markenrechte für Russland, FKP Sojuzplodoimport, sei am 16. August abgeschlossen worden.

Am 3. Dezember sei er von Olinyik aufgefordert worden, unverzüglich einen neuen Fünfjahresvertrag mit SPI mit entsprechender Bankgarantie und einer zusätzlichen Sofortzahlung von 500.000 Dollar (499.102 Euro) abzuschließen, um gemeinsam zu versuchen, die Markenrechte zu erhalten und den weiteren Verkauf der Ware zu sichern. Andernfalls werde man seine wirtschaftliche Existenz und gesellschaftliche Stellung in Österreich vernichten. Gleichzeitig werde man Strafanzeigen nach markenrechtlichen Bestimmungen gegen ihn einbringen.

Er habe dieses Angebot abgelehnt und darauf hingewiesen, dass ihm bekannt sei, dass gegen die beiden SPI-Leiter ein Strafverfahren in Zusammenhang mit dem Erwerb der Wodkamarken anhängig sei und dass gegen Shefler bereits ein Haftbefehl ausgestellt worden sei, so Schwarz, der vom bekannten Anwalt Manfred Ainedter vertreten wird. (APA)

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