Kroatien: Armeereform aufgeschoben

1. Dezember 2002, 16:03
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Mesic-Vertrauter Stipetic will Sessel nicht räumen

Zagreb - Die seit längerer Zeit angekündigte Reform der kroatischen Streitkräfte, welche mit der Entlassung von rund 13.000 Beschäftigten im Heeresdienst und Verteidigungsministerium einhergehen würde, ist vorläufig auf die lange Bank geschoben. Hintergrund ist ein Zwist zwischen Präsident Stipe Mesic und Verteidigungsministerin Zeljka Antunovic (SDP/Sozialdemokraten) über die ins Auge gefasste Pensionierung von Generalstabschef Petar Stipetic. Der Armeechef hätte wie 25 weitere hochrangige Offiziere im Zuge der Reform in den Ruhestand versetzt werden sollen. Er widersetzt sich bisher freilich diesem Vorhaben. Da er als enger Vertrauter von Präsident Mesic gilt, sind keine Karten gar nicht einmal so schlecht.

So hatte das Büro von Mesic gleich nach der Ankündigung der Pensionierungswelle verlauten lassen, dass der Generalstabschef von dieser Maßnahme nicht betroffen sei, da er vom Präsidenten direkt ernannt werde. Dabei hatte Mesic nach seinem Wahlsieg Anfang des Jahres 2000 die Befugnisse des Staatsoberhauptes zurücksetzen lassen. Unter seinem Vorgänger, dem Staatsgründer Franjo Tudjman, war das Präsidentenamt mit einer wahren Machtfülle ausgestattet gewesen. Das letzte Wort über die Besetzung der Armeespitze behielt sich Mesic jedoch vor.

Aus der an sich rein rechtlichen Frage wurde mittlerweile eine politische. Sollte es in den nächsten Tagen zu keiner Einigung kommen, wird die "Causa" möglicherweise erst bei einem eigens einberufenen Treffen zwischen Mesic und Premier Ivica Racan einer Lösung zugeführt werden. Verteidigungsministerin Antunovic hatte zu ihrem Vorgehen gesagt, dass sie ein Zeichen setzen wolle, dass bei den Einsparungen im Heer keine Unterschiede gemacht, sondern "alle Soldaten gleich behandelt" würden. (APA)

  • Im Kreuzfeuer: Generalstabschef Petar Stipetics Pensionierung

    Im Kreuzfeuer: Generalstabschef Petar Stipetics Pensionierung

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