Shaul Mofaz: Durch "Gesetzesfehler" zum Politiker

31. Oktober 2002, 14:04
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Tel Aviv - Der ehemalige israelische Generalstabschef Shaul Mofaz, der in der neuen Regierung Ariel Sharon voraussichtlich Verteidigungsminister wird, hat aus seinen politischen Ambitionen in den vergangenen zwei Jahren kein Hehl gemacht. Immer wieder äußerte er sich öffentlich zur Tagespolitik, gab der Regierung Empfehlungen, wie sie den Konflikt mit den Palästinensern beenden könnte und sollte. Er verstieß damit gegen die Grundregel der Armee, nach der sich Offiziere aus der Politik heraushalten.

Eines wurde aus den politischen Äußerungen des 1948 im Iran geborenen Ex-Generals, der im Sommer aus der Armee ausschied, deutlich: Im Gegensatz zu den meisten seiner Amtsvorgänger steht Mofaz politisch der Rechten nahe. Er dürfte der erste Generalstabschef des Landes werden, der dem rechtsgerichteten Likud beitritt. Bereits unmittelbar nach seinem Abschied aus der Armee traf er mit Likud-Chef Ariel Sharon zusammen. Der bot ihm für den Fall des Scheiterns der Koalition mit der Arbeiterpartei den Posten des Verteidigungsministers an.

Gesetzesfehler

Mofaz, der mit seiner Familie 1957 nach Israel kam, trat 1966 als Fallschirmspringer in die Armee ein. Während des Sechs-Tage-Krieges 1967 kämpfte er in der Negev-Wüste gegen Ägypten, 1982 führte er während des israelischen Libanon-Feldzugs eine Infanterie-Brigade. 1988 wurde er zum Brigadegeneral befördert, 1994 Generalmajor. 1998 wurde der verheiratete Vater von vier Kindern zum 16. Chef des Generalstabes ernannt.

Wenn Mofaz in den kommenden Tagen von Sharon offiziell als Verteidigungsminister bestätigt werden kann, verdankt er das vor allem einem Fehler des Personals im israelischen Parlament. Nach den Erfahrungen mit dem gescheiterten Regierungschef Ehud Barak hatten die Abgeordneten im vergangenen Jahr ein Gesetz verabschiedet, das Offizieren den sofortigen Einstieg in die Politik unmöglich machen sollte. Durch ein "Versehen" wurde jedoch nachträglich der Gesetzestext verändert: Die Regel, wonach Generäle künftig ein halbes Jahr warten müssen, bevor sie Politiker sein dürfen, gilt erst nach der nächsten Wahl. Mofaz' Karriere ist damit zunächst gesichert.(APA/dpa)

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