Schweden machte Billig-Angebot für Gripen

31. Oktober 2002, 15:59
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Ministerium: Angebot zu spät und nicht billiger - Liberale prüfen Strafanzeige gegen Scheibner

Wien - Das Verteidigungsministerium weist Berichte über ein billigeres Angebot für den schwedisch-britischen Gripen zurück, das Anfang September eingegangen sei. Das Angebot, dessen Preis insgesamt 600 Millionen betrage, sehe ein Leasing von bis zu 18 Maschinen vor, allerdings nur für in Summe 13 Jahre, hieß es auf Anfrage der APA. Bestätigt wurde, dass der Eurofighter-Anbieter EADS sein bis Ende Oktober geltendes Angebot um drei Monate verlängern werde.

Das Angebot der Schweden sieht vor, in den Jahren 2003 bis 2005 um 100 Millionen Euro sechs bis acht Gripen an Österreich zu vermieten. In der Folge könnten 12 bis 18 Stück an Österreich verleast werden. Für eine Periode von zehn Jahren wird der Preis dafür mit 500 Millionen Euro angegeben.

Zu spät

Im Verteidigungsministerium betont man, dass das Angebot zu spät, nach der offiziellen Ausschreibungsfrist, eingetroffen sei. Außerdem stelle sich angesichts der zeitlichen Befristung die Frage, ob es tatsächlich billiger sei. Bei neuen Jets, für die man Angebote eingeholt habe, gehe man von einer Lebensdauer von zumindest 30 Jahren aus.

Dazu komme, dass nicht alle Jets des Leasing-Angebots tatsächlich neu wären. Man habe dem schwedischen Verteidigungsminister Björn von Sydow aber ein Antwortschreiben geschickt, wie dies unter zivilisierten Ländern üblich sei. Ein ähnliches Angebot von Gripen sei an Tschechien und Ungarn gegangen.

Die Militärs mussten sich in den vergangenen Wochen aber auch mit einem anderen Aspekt des Abfangjäger-Geschäfts befassen. Die Angebote waren laut Ausschreibungsbedingungen mit Ende Oktober befristet. Dem Vernehmen nach haben die Anbieter einer Verlängerung der Gültigkeit um drei Monate zugestimmt.

Die Berichte über ein angeblich billigeres Angebot aus Schweden haben auch die Politik auf den Plan gerufen. FPÖ-Wehrsprecher Wolfgang Jung vermutet dahinter einen "etwas übertriebenen Lobbyismus". Der FPÖ-Politiker nannte gegenüber der APA aber auch einen weiteren Grund: "Hier baut die SPÖ vor, dass sie nach der Wahl vielleicht doch eine Abfangjäger-Beschaffung mit einer ihr genehmeren Firma durchführen kann." Dass in sicherheitspolitischen Fragen internationaler Druck auch auf die Sozialdemokraten ausgeübt werde, zeige sich etwa daran, dass auch die früheren Bundeskanzler Franz Vranitzky und Viktor Klima sich für Abfangjäger ausgesprochen hätten.

Liberale prüfen Strafanzeige gegen Scheibner

Auf Grund der Berichte über ein kostengünstigeres Leasing-Angebot für Abfangjäger in Form des schwedisch-britischen Gripen prüfen die Liberalen nun eine Strafanzeige gegen Verteidigungsminister Herbert Scheibner (F). "Wenn es stimmt, dass Scheibner ein kostengünstigeres Leasing-Angebot zeitgerecht vorlag und er dieses wissentlich negierte, liegt der Tatbestand des Amtsmissbrauches vor", sagte LIF-Spitzenkandidat Reinhard Jesionek in einer Aussendung.

Die Liberalen forderten bisher als Alternative zu den überteuerten Eurofightern vermehrt Allzweck-Hubschrauber anzuschaffen. Sollte nun aber ein günstiges Leasing-Angebot vorliegen, sei dies eine neue Option, über die nachgedacht werden müsse, meinte Jesionek. (APA)

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    Knalleffekt in der Abfangjäger-Debatte: Österreich hätte 24 Gripen zum "Schleuderpreis" bekommen

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