"Rendezvous" der EU mit der Türkei geplant

28. Oktober 2002, 20:13
posten

Ankara soll ein konkretes Datum für den Beginn von Beitrittsverhandlungen genannt werden - mit Kommentar

Kopenhagen/Brüssel - Als am Montag die dänische EU-Ratspräsidentschaft in Kopenhagen den Regierungen der EU-Kandidaten die Ergebnisse des Brüsseler EU-Gipfels erläuterte, herrschte immer noch Erleichterung vor: Die EU-15 hatten durch ihren Agrarkompromiss den Fortgang der Beitrittsverhandlungen sichergestellt. Nur zwei Gäste konnten nicht zufrieden sein: Präsident Ahmet Necdet Sezer und Außenminister Sükrü Sina Gürel aus der Türkei.

Die Türkei bekam auch beim Brüsseler Gipfel wieder nicht das ersehnte Datum für den Beginn von Beitrittsverhandlungen. Glaubt man der Einschätzung von Brüsseler EU-Diplomaten, so kann Ankara aber beim Erweiterungsgipfel im Dezember durchaus mit einer Zeitangabe rechnen. Allerdings dürfte nur ein "Termin für Gespräche über einen Termin" im Angebot sein - eine so genannte "Rendezvous-Klausel". Für Sommer 2003, so könnte es beschlossen werden, würde Ankara die konkrete Beratung über ein Datum zur Aufnahme der Beitrittsverhandlungen in Aussicht gestellt werden.

Große Befürworter

Die türkischen Chancen waren in den letzten Tagen gestiegen, als sich die EU-Großen auf die Seite der Datumsbefürworter schlugen. Heute sind Großbritannien, Italien, Frankreich und Deutschland für ein "Rendezvous".

Hauptförderer der Idee sind allerdings die Griechen, die derzeit auch militärisch alles für eine Entspannung mit Ankara tun, indem sie sich zuletzt am Wochenende auf eine Aussetzung aller Manöver in der Ägäis einigten. Auch ein gemeinsames EU-Papier über eine Nutzung der Nato-Ressourcen durch die Verteidigungspolitik der Union konnte Athen durchsetzen. EU-Außenpolitikbeauftragter Javier Solana präsentierte es am Montag mit Sezer und Gürel. (jwo/DER STANDARD, Printausgabe, 29.10.2002)

Kommentar:

Ein Rendezvous mit der Türkei
Die EU wird sich Erweiterungsverhandlungen mit Ankara kaum entziehen können - Von Jörg Wojahn

Share if you care.