Arabische Liga will Libyen zur Rückkehr bewegen

25. Oktober 2002, 15:01
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Mussa reist am Samstag nach Tripolis um "die Krise beizulegen"

Kairo - Nach dem Beschluss Libyens, aus der Arabischen Liga auszutreten, will der Generalsekretär der Organisation, Amr Mussa, am Samstag nach Tripolis reisen, um "die Krise beizulegen". Mussa werde mit Revolutionsführer Muammar Gaddafi zusammentreffen, teilte das Liga-Generalsekretariat am Freitag in Kairo mit. Mussa hoffe, dass Libyen die Entscheidung rückgängig machen werde.

Libysche Regierungsbeamte erklärten, dass mit dem Austritt die Konsequenzen aus der Unfähigkeit der panarabischen Staatenorganisation gezogen würden, die Palästinenser und den Irak wirksam zu unterstützen.

Hintergrund: Die Arabische Liga

Die Arabische Liga ist ein 1945 geschaffener Zusammenschluss von zuletzt (mit Libyen) 22 Staaten, einschließlich des 1988 von der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) ausgerufenen Staates Palästina. Die PLO war als solche bereits 1976 Vollmitglied der Liga geworden. Zu den Gründungsmitgliedern der Liga - Ägypten, Irak, Jemen, Jordanien, Libanon, Saudiarabien und Syrien - kamen später Algerien, Sudan, Libyen, Marokko, Tunesien, Bahrain, Katar, Kuwait, Oman, die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE), Mauretanien, Somalia, Dschibuti (Djibouti) und die Komoren hinzu.

Zu den Zielen der Liga gehören die Wahrung der arabischen Interessen, Schlichtung und Vermittlung in Streitfällen, sowie die Förderung der Beziehungen der Mitgliedstaaten auf politischem, gesellschaftlichem, kulturellem und wirtschaftlichem Gebiet. 1950 wurde die Charta der Liga durch einen Vertrag über Verteidigung und wirtschaftliche Zusammenarbeit ergänzt. Die Mitglieder verpflichten sich, ihre Politik aufeinander abzustimmen, gleichzeitig aber die jeweilige Unabhängigkeit und Souveränität zu garantieren.

Höchstes Gremium der Liga ist der Rat der Könige und Staatschefs. Zwei Mal jährlich tagt der Liga-Rat der Außenminister. Fällt der Rat nur Mehrheitsentscheidungen, dann gelten diese nur für jene Länder, die zugestimmt haben. An den auseinander strebenden Interessen der Ligastaaten und dem Vetorecht eines jeden einzelnen Mitglieds ist das Bemühen um eine gemeinsame politische Haltung immer wieder gescheitert.

Zentrale der Organisation ist mit elfjährigen Unterbrechung von 1979 bis 1990 die ägyptische Hauptstadt Kairo. Wegen des Separatfriedens mit Israel war Ägyptens Mitgliedschaft suspendiert worden, die Liga verlegte daraufhin ihren Sitz vorübergehend nach Tunis. Generalsekretär ist seit 2001 der frühere ägyptische Außenminister Amr Mussa als Nachfolger seines Landsmanns Esmat Abdel Meguid. Die schwerste Krise in der Geschichte der Organisation löste der irakische Überfall auf Kuwait 1990 aus. (APA/AFP)

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