Israelische Armee will weitere Zusammenstöße vermeiden

25. Oktober 2002, 14:04
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Räumung jüdischer Kleinsiedlungen ausgesetzt - Havat Gilad zum Teil wieder aufgebaut

Jerusalem - Die israelische Armee hat nach schweren Zusammenstößen mit radikalen jüdischen Siedlern in der vergangenen Woche die Räumung weiterer nicht genehmigter Kleinsiedlungen im besetzten Westjordanland zunächst verschoben. Wie die Tageszeitung "Haaretz" am Freitag berichtete, will Verteidigungsminister Benjamin Ben-Eliezer den Abbau der illegalen Siedlungen dennoch nicht aufgeben. Die Siedlung Havat Gilad bei Nablus, die in der vergangenen Woche von Soldaten und Polizisten gegen gewaltsamen Widerstand Hunderter meist jugendlicher Siedler geräumt worden war, ist inzwischen von Siedlern zum Teil wieder aufgebaut worden.

Bei den Zusammenstößen waren mehrere Dutzend Soldaten und Polizisten verletzt worden. Nach der Räumung kehrten die Siedler jedoch zurück und begannen mit dem Wiederaufbau der zerstörten Hütten. Nach Angaben der Friedensbewegung "Frieden Jetzt" haben Israelis in den vergangenen Jahren im Westjordanland insgesamt 105 ungenehmigte Kleinsiedlungen gebaut, von denen die Armee inzwischen knapp zwei Dutzend unbewohnte abgebaut hat.

Vierte Genfer Konvention

Nach internationalem Recht ist der Bau von Siedlungen in den besetzten Gebieten generell illegal. Die Vierte Genfer Konvention verbietet die Ansiedlung der Bevölkerung der Besatzungsmacht auf besetztem Gebiet. Der Terminplan der US-Regierung sieht vor, dass diese so genannten "Vorposten" noch in diesem Jahr vollständig abgebaut werden.

Der Plan, den der US-Nahostgesandte William Burns in den vergangenen Tagen Israelis und Palästinensern vorgestellt hat, sieht einen Zeitraum von drei Jahren bis zur Gründung eines unabhängigen Palästinenserstaates in endgültigen Grenzen vor. (APA/dpa)

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